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UN-Sicherheitsrat will erneut über Syrien-Resolution abstimmen

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Der UN-Sicherheitsrat hat erneut seine lähmende Zerstrittenheit demonstriert. Bei einer Sitzung am Samstag in New York konnte sich das Gremium nicht auf eine Resolution für eine erneute Waffenruhe in Syrien einigen. Zunächst legte Russland sein Veto gegen einen von Frankreich und Spanien eingebrachten Entwurf ein. Kurz darauf lehnte der UN-Sicherheitsrat den russischen Gegenvorschlag ab, in dem die Beendigung der Luftangriffe nicht ausdrücklich erwähnt war. Beide Resolutionsentwürfe forderten alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf.
Es war das fünfte Mal in fünf Jahren, dass Russland eine Syrien-Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen durch sein Veto scheitern ließ. Auch Venezuela stimmte gegen das Papier. Zwei Länder, darunter die Veto-Macht China, die Russland bislang stets unterstützt hatte, enthielten sich.
Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault hatte vor der Abstimmung an den Sicherheitrat appelliert, dieser müsse “sofortiges Handeln fordern, um Aleppo zu retten”. An Moskau gewandt sagte er, jedes Land, das den französischen Vorschlag ablehne, gebe dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad “die Möglichkeit, noch mehr zu töten”.

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