Auch ein Drängen aus Rom in letzter Minute hat Brüssel nicht mehr abhalten können. Die EU-Kommission startet im Abgas-Skandal ein Vertragsverletzungsverfahren…
Die EU-Kommission geht in der Affäre um zu hohe Abgaswerte von Dieselautos jetzt auch gegen Italien vor. Die Brüsseler Behörde leitete ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren ein.
Sie wirft der italienischen Regierung vor, Anschuldigungen gegen den Autobauer Fiat nicht in angemessener Weise nachzugehen. Fiat könnte demnach — wie der Volkswagen-Konzern — Schadstoffwerte bei Dieselwagen manipuliert haben. Wenn dies so sei, müssten entsprechende Sanktionen verhängt werden, erklärte die EU-Kommission.
Auslöser des Verfahrens sind Messungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Zuge des VW-Skandals. Dabei wurden bei Fiat-Modellen auffällige Werte festgestellt, die das KBA auf unzulässige Software zurückführt. Diese schaltet die Abgasreinigung demzufolge nach 22 Minuten ab, amtliche Tests dauern rund 20 Minuten. Fiat weist den Vorwurf zurück.
Das italienische Verkehrsministerium wollte die Entscheidung aus Brüssel auf Anfrage am Mittwoch nach der Bekanntgabe nicht weiter kommentieren. Verkehrsminister Graziano Delrio hatte sich noch am Dienstag in einem Schreiben an die zuständige Kommissarin Elzbieta Bienkowska gewandt und darum gebeten, einen Beschluss in dem Fall zu vertagen.
«Ich bedauere es, erfahren zu haben, dass Sie trotz der detaillierten Informationen, die der Kommission und Deutschland geliefert wurden, beabsichtigen, ein Vertragsverletzungsverfahren zu eröffnen.
