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Klimaschutzabkommen – Trump kündigt Entscheidung für Donnerstag an

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Steigen die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aus? US-Präsident Trump will sich dazu im Rosengarten des Weißen Hauses erklären.
Der Mittwoch war einer jener Tage, die Welt mittlerweile von Donald Trump gewohnt ist. Er begann denkbar harmlos: mit einem abgebrochenen präsidialen Tweet. In der Nacht zu Mittwoch hatte der US-Präsident Folgendes getwittert: “Despite the constant negative press covfefe.” Der Eintrag wurde umgehend gelöscht – das daraus resultierende Mem konnte das Weiße Haus jedoch nicht verhindern. Doch die harmlose mutmaßliche Twitter-Panne wurde schon bald von sehr viel gravierenden Nachrichten verdrängt.
Am Mittwochmorgen berichteten amerikanische Medien unter Berufung auf Regierungskreise, dass der US-Präsident einen Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen plane. Und am Abend twitterte dann abermals Trump selbst: Er werde am Donnerstagnachmittag Washingtoner Zeit seine Entscheidung diesbezüglich verkünden – ausgerechnet im Rosengarten des Weißen Hauses. Seine Nachricht schloss er mit dem bekannten Slogan: “Make America great again!”
Zuvor hatten sich Anzeichen verdichtet, dass der Republikaner das historische Klimaschutzabkommen aufkündigen will. Trump könnte den langwierigen Prozess eines Rückzugs aus dem Pariser Abkommen anschieben, aber auch aus der Klima-Rahmenkonvention der Vereinten Nationen austreten, die seit 1994 in Kraft ist. Letzteres wäre ein noch radikalerer Schritt.
Sollte es zum Austritt kommen, wäre dies nach langer interner Debatte ein Sieg für die Radikalen im Weißen Haus um Trumps Strategieberater Stephen Bannon und Berater Stephen Miller. Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und auch seine Tochter Ivanka sollen gegen einen Austritt sein. In Umfragen sprachen sich zwei Drittel der Amerikaner für einen Verbleib aus.
Nicht zuletzt die Energiebranche in den USA hatte sich zu großen Teilen gegen einen Austritt aus dem Pariser Abkommen ausgesprochen.

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