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May will Menschenrechte einschränken

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Es war der dritte Terroranschlag in drei Monaten in Großbritannien. Jetzt will die Premierministerin Theresa May im Kampf gegen den Terror drastische Maßnahmen durchsetzten. Sie ist bereit bei
Es war der dritte Terroranschlag in drei Monaten in Großbritannien. Jetzt will die Premierministerin Theresa May im Kampf gegen den Terror drastische Maßnahmen durchsetzten.
Sie ist bereit bei militanten Extremisten die Menschenrechts Gesetzgebung zu schwächen. Die Behörden müssten in der Lage sein, schärfer gegen Bedrohungen vorgehen zu können, sagte die Regierungschefin am Dienstag bei einer ihrer letzten Reden vor der Parlamentswahl am Donnerstag.
Dazu gehöre auch, die Bewegungsfreiheit von Verdächtigen einzuschränken, wenn die Behörden genug Hinweise auf eine Bedrohung hätten – die Hinweise aber nicht für eine strafrechtliche Verfolgung ausreichten.
„Wenn uns unsere Menschenrechtsgesetze daran hindern, werden wir die Gesetze dahingehend ändern, dass wir das tun können“, sagte May unter dem Beifall ihrer Zuhörer.
Der Zeitung „Sun“ sagte May zudem, sie denke darüber nach, den Zeitraum, für den Terrorverdächtige für eine Befragung festgehalten werden dürften, von derzeit 14 auf 28 Tage zu verlängern.

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