Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbot der linksextremistische Internetplattform ‘linksunten.indymedia.org’ mit dem Kampf gegen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verbot der linksextremistische Internetplattform “linksunten.indymedia.org” mit dem Kampf gegen Extremismus begründet. “Es darf keine Rückzugsräume für Extremisten von links und von rechts geben – weder außerhalb noch innerhalb des Internets”, sagte der Minister am Freitag in Berlin. Die Seite sei im Internet die bedeutendste Plattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland. “Seit Jahren nutzen sie diese Plattform, um Hass gegen Andersdenkende und Repräsentanten des Landes zu säen.” Die Ereignisse während des G20-Gipfels in Hamburg hätten gezeigt, welche Folgen solche Hetze haben könne. Dort war es im Juli zu schweren Krawallen gekommen.
Eine Verbotsverfügung wurde drei in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt.
