Angela Merkel ist auf Partnersuche – doch die Spitze der Sozialdemokraten hat ihr eine klare Abfuhr erteilt. In der Partei häuft sich nun die Kritik daran.
Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen wächst der Druck auf SPD-Chef Martin Schulz, sein kategorisches Nein zur Neuauflage der großen Koalition zu überdenken. Vor einem für Donnerstag geplanten Treffen von Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierten mehrere SPD-Politiker die Festlegung ihrer Parteispitze als übereilt. „Wir sollten uns nicht vorab auf eine Option festlegen, sondern Vor- und Nachteile in Ruhe abwägen“, warnte Johannes Kahrs, Sprecher des rechten SPD-Flügels in der SPD-Parteizeitung „Vorwärts“.
Auch die pragmatischen SPD-Netzwerker der SPD gingen auf Distanz. „Wir sehen uns alle Argumente sehr genau an, die zu dieser Frage vorgetragen werden“, sagte ihr Sprecher Martin Rabanus dem Tagesspiegel: „Entscheidend für uns ist, was ist gut für die Demokratie, was ist gut für Deutschland.“
Der frühere Partei-Chef Björn Engholm riet seiner Partei, ihr Nein zu überdenken. „Die SPD muss ihre Entscheidung überprüfen, wenn das Land innen- und außenpolitisch instabil zu werden droht“, sagte er dem Tagesspiegel. Ein solches Bündnis sei für die SPD aber nur eine Option, wenn Angela Merkel abdanke. Auch in der SPD-Bundestagsfraktion wurde Kritik am Kurs der Parteiführung laut. Rund 30 Abgeordnete äußerten sich in der Sitzung am Montag nach Angaben von Teilnehmern skeptisch bis ablehnend. Am Montag hatten SPD-Präsidium und -Vorstand einstimmig entschieden, in dieser Legislaturperiode kein Regierungsbündnis mit der Union einzugehen.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles brachte am Dienstag eine Minderheitsregierung ins Gespräch.
