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Portugiese Mário Centeno wird Chef der Euro-Gruppe

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Erstmals übernimmt ein Südeuropäer die Leitung der Euro-Gruppe – eines Gremiums, für das es in den EU-Verträgen keinerlei rechtliche Rahmenbedingungen gibt.
Mit dem portugiesischen Finanzminister Mário Centeno führt ab Januar erstmals ein Vertreter eines südlichen Mitgliedslandes die Eurogruppe. Die Finanzminister der Währungsunion wählten den 50-jährigen am Montag in Brüssel zum Nachfolger von Amtsinhaber Jeroen Dijsselbloem aus den Niederlanden. Zuvor war Jean-Claude Juncker viele Jahre Chef der Gruppe gewesen. Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete Centenos Wahl laut AFP als eine Anerkennung für die „erfolgreichen Reformanstrengungen Portugals“.
Die Eurogruppe existiert quasi im rechtsfreien Raum: Es gibt keine vertragliche Verortung der Gruppe. Sie trifft ihre Entscheidungen ohne Verpflichtung zur Transparenz. Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis stellt in seinen Erinnerungen fest, dass er erstaunt gwesen sei, dass in der Gruppe niemand Protokoll führe. Die Gruppe wurde faktisch von den Regierungen mit der Führung der Finanzgeschäfte beauftragt. Alle wichtigen Entscheidungen erfolgen in dieser Gruppe. Allerdings haben die Finanzminister bisher mit mäßigem Erfolg agiert, wie ihnen erst kürzlich sogar die EZB attestierte. Der Ökonom Mark Blyth erläuterte bereits 2015 in einem Vortrag in Glasgow, warum die europäische Austeritätspolitik ein Fehler ist (Video am Anfang des Artikels). Richard Koo versuchte 2016, das Problem zu erklären – allerdings ebenfalls ohne Erfolg (zweites Video).
Es sei „eine Ehre“, das einflussreiche Gremium zur Steuerung der Währungsunion führen zu dürfen, sagte Centeno nach der geheimen Wahl durch die Finanzminister der Eurozone. Er setzte sich gegen drei Mitbewerber durch. Zunächst schied laut Diplomaten die lettische Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola aus. Danach habe der Slowake Peter Kazimir verzichtet, auch der Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna konnte sich in den zwei Wahlrunden nicht durchsetzen.

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