Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So ungefähr stellt sich eine wachsende Zahl von SPD-Politikern ein Bündnis mit der Union vor.
Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So ungefähr stellt sich eine wachsende Zahl von SPD -Politikern ein mögliches erneutes Bündnis mit der Union vor. Die CDU kritisiert: Halb regieren geht nicht.
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Die SPD prüft wegen des Widerstands gegen eine Große Koalition eine in Deutschland neue Form der Regierungszusammenarbeit – und stößt damit auf Widerstand bei der Union. SPD-Chef Martin Schulz erläuterte in der Fraktionssitzung vor dem ersten Spitzengespräch mit der Union als Option ein von der SPD-Linken favorisiertes Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben offen, sie würden später im Bundestag ausverhandelt.
Das würde mehr Raum geben zur Profilierung – und für wechselnde Mehrheiten. Die CDU-Spitze kritisierte so eine Koalition mit nur teilweise fester Zusammenarbeit als zu unsicher für das Land.
Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen beraten die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer, SPD-Chef Schulz und die Fraktionschefs der Parteien am Mittwoch erstmals über eine erneute Zusammenarbeit – nachdem Schulz zunächst mehrfach eine erneute große Koalition ausgeschlossen hatte. Ein Sprecher betonte, die Kooperations-Variante statt einer festen Koalition sei einer von mehreren denkbaren Wegen.
Wenn bestimmte Themen im Koalitionsvertrag offen bleiben, könnte die SPD – so das Kalkül – beim Ringen um Projekte deutlicher machen, wer wofür steht und was auf wessen Betreiben durchgesetzt wird, auch mit anderen Mehrheiten. Als ein Beispiel gilt die gegen die Union durchgesetzte Ehe für alle. Die Idee einer Kooperations-Koalition (“KoKo”) stammt von der Partei-Linken – sie eine Antwort auf den starken Widerstand in der SPD gegen eine erneute große Koalition, eine Art “dritter Weg” zwischen Neuwahl und fester Koalition.
Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: “Wir waren zuletzt sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden.
