Regieren? Nicht um jeden Preis. Nicht regieren? Auch nicht um jeden Preis. SPD-Chef Schulz hält eine weitgehend überraschungsfreie Parteitagsrede. Er wirbt für Gespräche mit der Union – garantiert ergebnisoffen. Die Jusos überzeugt er nicht: Sie bleiben auf Anti-GroKo-Kurs. Von Wenke Börnsen.
Regieren? Nicht um jeden Preis. Nicht regieren? Auch nicht um jeden Preis. SPD-Chef Schulz hält eine weitgehend überraschungsfreie Parteitagsrede. Er wirbt für Gespräche mit der Union – garantiert ergebnisoffen. Die Jusos überzeugt er nicht: Sie bleiben auf No GroKo-Kurs.
Zum Anfang viel Selbstkritik, nach 75 Minuten: selbstbewusste Kampfeslust – und eine Garantie: wenn Gespräche mit der Union, dann ergebnisoffen. Martin Schulz hält eine überzeugende, wenn auch wenig überraschende Parteitagsrede. Eine klassische Bewerbungsrede für die Wahl am Abend. Rückblick, Ist-Zustand (“Für unseren Zustand ist nicht Merkel zuständig”) und Ausblick. Er schlägt den Bogen von den schweren Wahlniederlagen, die “ihm in den Knochen stecken”, wie er einräumt, er bittet um Entschuldigung, übernimmt Verantwortung als Parteichef. Es sei nicht gelungen, Visionen zu entwickeln.
Schulz hält aber keine Kleinmacherrede, sondern eine Mutmacherrede. Volle Kraft voraus: “Wir wollen es besser machen.” Eindringlich hämmert er den ob der Wahlniederlagen und den jüngsten Kurswechseln verunsicherten Genossen Selbstbewusstsein ein. Tenor: Auf die SPD kommt es an. Die Partei werde gebraucht, sie müsse gestalten. Das aber geht nur in Regierungsverantwortung, nicht aus der Opposition heraus.
Schulz schränkt zugleich ein: “Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.” Auf den Inhalt komme es an und nicht auf die Form. Entscheidend sei daher für ihn, “was wir durchsetzen können”, so Schulz.
Die Parteispitze will von den rund 600 Delegierten das Mandat für ergebnisoffene Gespräche erhalten. Über den Antrag wird am Nachmittag abgestimmt. Schulz wirbt für einen solchen Beschluss, “der keine Option vom Tisch nimmt und der uns alle Wege offenhält”. Im Gespräch ist neben einer Großen Koalition beispielsweise auch die Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung.
