Nach der weltweiten Kritik an seiner angeblichen Äußerung über “Drecksloch”-Staaten hat US-Präsident Donald Trump den Vorwurf des Rassismus kategorisch…
Nach der weltweiten Kritik an seiner angeblichen Äußerung über “Drecksloch”-Staaten hat US-Präsident Donald Trump den Vorwurf des Rassismus kategorisch zurückgewiesen. “Ich bin kein Rassist. Ich bin die am wenigsten rassistische Person, die sie jemals interviewen”, sagte Trump am Sonntag in Florida vor der Presse auf entsprechende Fragen. In den vergangenen Tagen hatte Trumps angebliche Äußerung ein verheerendes internationales Echo hervorgerufen.
Nach Berichten von US-Medien soll Trump bei einem Treffen mit Senatoren am Donnerstag gefragt haben, warum die USA so viele Menschen aus “Drecksloch-Staaten” (shithole-countries) aufnehmen müssten. Es ging dabei um den Aufenthaltsstatus von Menschen aus Haiti, El Salvador und afrikanischen Staaten. Ein Sprecher des Weißen Hauses dementierte die Berichte zunächst nicht. Trump selbst schrieb auf Twitter, es seien harte Worte gefallen, aber nicht diese.
“Die Sprache, die ich bei dem Daca-Treffen benutzt habe, war hart, aber das war nicht die Sprache, die benutzt wurde”, schrieb Trump. Wenig später erklärte er, er habe nie etwas Abfälliges über Haitianer gesagt, außer dass Haiti ein “sehr armes und unruhiges Land” sei.
Dem widersprach der demokratische Senator Dick Durbin, der an der fraglichen Unterredung teilnahm. “Ich habe nicht ein einziges Wort gelesen, das nicht gefallen wäre”, sagte er am Freitag. Präsident Trump habe “hasserfüllte, abscheuliche und rassistische Worte gewählt”, sagte der Senator.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um einen Frieden in Nahost als “Ohrfeige des Jahrhunderts” bezeichnet. “Wir sagen ‘Nein’ zu Trump, ‘wir werden Ihr Projekt nicht akzeptieren'”, sagte Abbas am Sonntag zum Auftakt von Beratungen mit führenden Vertretern der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) über eine Antwort auf die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA .
Abbas bezog sich zum Auftakt des zweitägigen Treffens in Ramallah auf die Ankündigungen Trumps, ein “ultimatives” Nahost-Friedensabkommen zu erreichen. Damit betraut hat der US-Präsident seinen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner. Abbas warf Israel zudem vor, mit seinem Handeln die von den USA vermittelten Osloer Abkommen aus den 90er Jahren aufgekündigt zu haben.
Trump hatte am 6. Dezember angekündigt, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft dorthin zu verlegen. Die Entscheidung stieß weltweit auf Ablehnung und löste in der muslimischen Welt heftige Proteste aus. Der Status von Jerusalem ist eine der heikelsten Fragen im Nahost-Konflikt. Abbas hatte danach gesagt, die USA könnten nun keine Rolle mehr als Vermittler spielen.
Der Iran hat US-Präsident Donald Trump davor gewarnt, das internationale Atomabkommen mit seinem Land zu torpedieren. “Der Deal ist eine herausragende diplomatische Errungenschaft, die keiner so einfach untergraben kann”, sagte Präsident Hassan Ruhani am Sonntag in Teheran. Der Versuch Trumps, dies zu tun, werde die USA international nur isolieren.
Außerdem würde jede Regierung an Kredit verlieren, wenn sie die von Vorgängerregierungen geschlossenen Abkommen – insbesondere wenn diese international anerkannt sind – ignorieren oder ändern sollte, sagte Ruhani. Die internationalen Reaktionen auf Trumps Bemühungen bewiesen dies. Sie reflektieren laut Ruhani “den Sieg des politischen Anstands” über die Trump-Regierung.
Trump hatte am Freitag die seit 2015 ausgesetzten Atomsanktionen gegen den Iran um weitere 120 Tage verlängert. Allerdings sollen die europäischen Verbündeten gemeinsam mit den USA binnen vier Monaten härtere Vorgaben für den Iran formulieren. Damit soll verhindert werden, dass der Iran jemals eine Atombombe bauen kann. Trump schweben außerdem schärfere Inspektionen von Atomanlagen sowie eine Verbindung des Atom- mit dem Raketenprogramm des Irans vor.
Die Länder der Afrikanischen Union haben eine Entschuldigung von US-Präsident Donald Trump für dessen “Drecksloch”-Kommentar gefordert. In einer am Freitag in Washington verbreiteten Mitteilung der US-Mission der AU heißt es, Trump solle die Äußerungen zurücknehmen.
In der Mitteilung brachte die Afrikanische Union “Betroffenheit, Schock und Entrüstung” zum Ausdruck. Man glaube, es gebe ein riesiges Fehlverständnis über den afrikanischen Kontinent und dessen Bevölkerung bei der derzeitigen US-Administration. “Es gibt ein ernstes Bedürfnis für einen Dialog zwischen den Afrikanischen Ländern und der US-Administration”, heißt es in dem Text.
Trump hatte sich nach Darstellung von Medien und Teilnehmern am Donnerstag abfällig und rassistisch über Teile Afrikas ausgesprochen und von “Drecksloch”-Staaten gesprochen. Er selbst erklärte, er habe diese Worte nicht gebraucht.
US-Präsident Donald Trump ist bei bester Gesundheit. Das teilte das Weiße Haus am Freitag nach der ersten ärztlichen Routineuntersuchung Trumps seit seinem Amtsantritt vor knapp einem Jahr mit. Die Untersuchung im Walter-Reed-Militärkrankenhaus sei “außerordentlich gut” verlaufen, zitierte das Weiße Haus den Arzt Ronny Jackson.
“Der Präsident ist bei bester Gesundheit”, erklärte Jackson, der auch Leibarzt von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama war. Er wird am Dienstag ausführlich über die Untersuchungsergebnisse informieren.
Der 71-jährige Trump hatte sich am Vorabend der Untersuchung zuversichtlich gezeigt. “Ich denke, es wird sehr gut verlaufen”, sagte Trump am Donnerstag. “Es sollte auch gut verlaufen, sonst wird die Börse nicht glücklich sein”, fügte er hinzu.
Bei bisherigen Routineuntersuchungen von US-Präsidenten wurden Größe, Gewicht, Body-Maß-Index, Herzfrequenz, Blutdruck und der Sauerstoffgehalt im Blut ermittelt. Genauer untersucht wurden auch Herz, Lunge, Sehvermögen, Cholesterienwerte und Blutzucker.
Das Enthüllungsbuch des Journalisten Michael Wolff hatte zuletzt die Debatte über Trumps Gesundheitszustand angefacht. Wolff beschreibt den Präsidenten als mental instabil. Trump bezeichnete sich daraufhin selbst als “sehr stabiles Genie”. Die geistige Verfassung des Präsidenten sollte laut Weißem Haus nicht untersucht werden.
Das Weiße Haus hat die Sanktionen gegen den Iran für weitere 120 Tage ausgesetzt. Damit bleibt das Atomabkommen, das die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland im Jahr 2015 abgeschlossen haben, in Kraft. Die Tatsache, dass US-Präsident Donald Trump am 13. Oktober dem Iran bescheinigt hatte, den Atomdeal nicht einzuhalten, bleibt somit zunächst ohne konkrete Auswirkungen. Es wurde erwartet, dass Trump diese Einschätzung des Atomabkommens am Samstag fristgerecht wiederholen wird.
Die Sanktionen der USA sind ausgesetzt, seit sich die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland mit dem Iran 2015 auf ein Atomabkommen einigten. Seitdem muss der US-Präsident alle 120 Tage entscheiden, ob dies auch weiterhin gelten soll. Eine Wiederaufnahme der Sanktionen wäre einer einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens gleichgekommen. Washington kommt mit der Entscheidung Forderungen der europäischen Partner nach. Noch am Donnerstag hatte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einem persönlichen Telefonat mit Trump für die Aufrechterhaltung des Abkommens eingesetzt.
Das US-Finanzministerium verhängte jedoch am Freitag erwartungsgemäß weitere Sanktionen, die nicht mit dem Atomprogramm des Irans in Verbindung stehen. Sie richten sich unter anderem gegen das Raketenprogramm des Landes, gegen die Unterstützung und Finanzierung von internationalem Tourismus und die Verletzung von Menschenrechten, etwa gegen politische Gefangene.
Die US-Botschaft in London hat der Darstellung von Präsident Donald Trump zum Umzug der Vertretung vehement widersprochen. Die alte US-Botschaft am Londoner Grosvenor Square habe nicht mehr den heutigen Sicherheitsstandards entsprochen, hieß es in einer Mitteilung der Botschaft. Unter anderem durch einen Grundstückstausch sei es gelungen, das neue, hochmoderne und hermetisch gesicherte Botschaftsgebäude ohne zusätzliche Belastung des US-Steuerzahlers zu bauen. Die Pläne dazu seien bereits 2007 entstanden. Trump hatte seinen Besuch zu der Eröffnung mit der Begründung abgesagt, die Regierung seines Vorgängers Barack Obama habe die alte Botschaft in bester Lage zu einem Schleuderpreis hergegeben.
Der führende Republikaner Paul Ryan hat mit verhaltener Kritik auf Berichte über abfällige Äußerungen von US-Präsident Donald Trump reagiert. Die Kommentare Trumps seien “sehr unglücklich und nicht hilfreich”, sagte Ryan am Freitag in Milwaukee. Ryan sprach darüber, wie Mitglieder seiner eigenen Familie als Einwanderer aus Irland in die USA kamen. Die Iren seien damals herablassend behandelt worden, erklärte er.
