Union und SPD wollen heute den Zeitplan für ihre Koalitionsverhandlungen festlegen. Intern stimmen sie ihre Strategien ab. Für Streit sorgt der SPD-Wunsch nach Korrekturen gegenüber dem Sondierungsergebnis.
Union und SPD wollen heute den Zeitplan für ihre Koalitionsverhandlungen festlegen. Intern stimmen sie ihre Strategien ab. Für Streit sorgt der SPD-Wunsch nach Korrekturen gegenüber dem Sondierungsergebnis.
Nach der Zustimmung des SPD-Sonderparteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union drängen die Parteien auf einen schnellen Beginn der Gespräche. Für heute Abend ist ein erstes Gespräch zwischen CDU-Chefin Angela Merkel, dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz in der Berliner CDU-Zentrale geplant. Ziel ist es, dabei organisatorische Fragen und den Ablauf der Verhandlungen zu klären.
Bereits für den Nachmittag ist ein Treffen der Parteichefs, Generalsekretäre und Fraktionschefs von CDU und CSU angesetzt. Dabei will die Union ihre gemeinsame Verhandlungsstrategie abstimmen. Auf Seiten der Sozialdemokraten wurde für den Vormittag eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion einberufen.
Noch im Laufe der Woche sollen die konkreten Koalitionsverhandlungen starten. Einen genauen Termin teilten Union und SPD noch nicht mit. Aus Parteikreisen verlautete aber bereits, dass etwa 60 Vertreter der drei Parteien die Koaltionsverhandlungen in großer Runde und kleinen Arbeitsgruppen führen sollen – mehr als 20 soll dabei die CDU stellen, etwa 15 die CSU und etwa 25 die SPD.
Schon vor Verhandlungsbeginn ist eine heftige Debatte darüber entbrannt, ob bei den anstehenden Gesprächen auch Nachbesserungen gegenüber dem gemeinsamen Ergebnispapier der Sondierungen möglich sind. Die Koalitionsverhandlungen gingen jetzt erst los, sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in den tagesthemen. “Ich glaube auch, dass wir weitere wichtige Punkte für die SPD und für die Menschen in unserem Land rausverhandeln können.” Beide Seiten müssten sich aufeinander zubewegen.
