Der Fall des Oberleutnants Franco A. hat eine Debatte um rechtes Gedankengut in der Bundeswehr ausgelöst. Seither prüft der Militärgeheimdienst so viele Meldungen aus der Truppe wie lange nicht.
Seit der Affäre um den rechtsextremen Oberleutnants Franco A. geht der Militärgeheimdienst MAD so vielen mutmaßlichen Rechtsextremisten in der Bundeswehr nach wie seit Jahren nicht mehr. 2017 seien 400 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, teilte die Behörde der Deutschen Presse-Agentur mit. In den Jahren seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 waren es im Schnitt 300 pro Jahr.
Ein Auslöser war den Angaben zufolge der Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., der einen Anschlag geplant haben soll. Im Zuge dessen habe der MAD „einen Anstieg des Meldeaufkommens im Phänomenbereich Rechtsextremismus“ verzeichnet, berichtete ein Sprecher. Der Zuwachs sei „Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität hinsichtlich möglicher rechtsextremistischer Verhaltensweisen“. Sechs der 400 Soldaten stufte der Geheimdienst als rechtsextrem ein.
Vor Aussetzung der Wehrpflicht lagen die Zahlen noch deutlich höher. In den Jahren 2008 bis 2011 hatte der Militärische Abschirmdienst im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft. Pro Jahr hatten sich damals der Behörde zufolge durchschnittlich gut 40 Fälle bestätigt.
Die Zahl mutmaßlicher Linksextremisten sei seit Aussetzung der Wehrpflicht deutlich zurückgegangen und spiele nur eine untergeordnete Rolle in der Truppe, erklärte der MAD-Sprecher. Gegen jegliche Erscheinungsformen von Extremismus werde entschlossen vorgegangen. „Extremismus wird in der Bundeswehr grundsätzlich nicht geduldet.“
„Die gemeldeten Verdachtsfälle sind sicher ein Anzeichen für eine gestiegene Sensibilität in der Truppe, aber für sich noch kein Indikator für rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
