Dorothee Bär und Andreas Scheuer kümmern sich in der Groko künftig um Digitalthemen. Deutschlands Modernisierung dürfen sie nicht zu lange aufschieben. Ein Kommentar.
Das Neuland wird erobert – von einer Staatsministerin für Digitales. Dorothee Bär, CSU, soll im Bundeskabinett alles rund um die Netzpolitik koordinieren.
Nicht ganz einfach, vom Thema her, aber auch von den Personen. Denn über der Oberfränkin steht der designierte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Allerdings verstehen sich die beiden; sie haben die Digitalpolitik im Koalitionsvertrag mit der SPD ausgehandelt.
Dann gibt es aber auch noch den ehrgeizigen neuen Verkehrsminister Andreas Scheuer, der für die digitale Infrastruktur zuständig ist, für die Versteigerung der Frequenzen für die kommende Mobilfunkgeneration 5G, für Fördermittel im Breitbandausbau und für Regeln bei selbstfahrenden Autos.
