Digitalunternehmen zahlen nach Angaben der EU-Kommission im Schnitt deutlich weniger Steuern als herkömmliche Industriebetriebe. Die Brüsseler Behörde will nun die Daumenschrauben anziehen. Doch es gibt große Fragezeichen.
Digitalunternehmen zahlen nach Angaben der EU-Kommission im Schnitt deutlich weniger Steuern als herkömmliche Industriebetriebe. Die Brüsseler Behörde will nun die Daumenschrauben anziehen. Doch es gibt große Fragezeichen.
Internetkonzerne wie Google und Facebook sollen nach dem Willen der EU-Kommission in Zukunft deutlich mehr Steuern in Europa zahlen. Künftig sollen Abgaben in erster Linie dort fällig werden, wo die Nutzer sitzen und wo Online-Erträge entstehen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die EU-Staaten müssten den Vorstößen aber noch zustimmen, damit sie in Kraft treten können.
Die EU-Kommission und auch einige EU-Staaten stoßen sich seit geraumer Zeit daran, dass Digitalkonzerne wie Google und Facebook in Europa erhebliche Umsätze und Gewinne verbuchen, aber nur wenig Steuern zahlen, da sie in den meisten Ländern keine versteuerbaren Firmensitze haben. Zudem bündeln sie ihre Aktivitäten in Ländern mit niedrigen Steuersätzen. Facebook hat sein internationales Hauptquartier etwa in Irland.
Die Kommission fordert nun zum einen neue Körperschaftssteuer-Regeln in Europa. Damit soll es EU-Staaten möglich werden, Gewinne, die bei ihnen erwirtschaftet werden, auch ohne physische Präsenz eines Unternehmens zu besteuern. Im Steuersystem sollen dazu „digitale Betriebsstätten“ eingeführt werden. Sobald eine Firma in einem Land etwa mehr als 100.000 Online-Nutzer verzeichnet oder in einem Jahr mehr als 7 Millionen Euro erwirtschaftet, gilt sie als digital präsent und müsste eine Steuererklärung abgeben.
