Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl unterzeichnen die Parteispitzen von Union und SPD ihre Vereinbarung. Kanzlerin Merkel mahnte zu “Portion Freude”.
Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD in Deutschland ihren neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz setzten am Montag in Berlin abschließend ihre Unterschriften unter das 177-seitige Dokument.
Damit ist fast ein halbes Jahr nach der Wahl die neue Große Koalition in Deutschland besiegelt. Am Mittwoch tritt Merkel im Bundestag zur Wiederwahl an. Danach soll die Vereidigung der neuen deutschen Regierung stattfinden. Damit geht die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Es ist das erste Mal, dass eine erneute Große Koalition direkt auf eine vorherige folgt.
Der Koalitionsvertrag werde den aktuellen Herausforderungen gerecht, schlage Lösungen vor und bringe “ganz konkrete Verbesserungen” für die Bevölkerung, sagte Merkel bei der Unterzeichnungszeremonie. “Es liegt viel Arbeit vor uns, harte und zähe Arbeit.” Nachdem nun eine “stabile und handlungsfähige Regierung” stehe, mahnte die Regierungschefin zu einer “Portion Freude” beim Gestalten. “Dann kann das eine gute Regierungsarbeit werden.”
Die Große Koalition müsse für den Zusammenhalt in der Gesellschaft Sorge tragen, sagte Scholz.
