Nichts geht mehr, Hunderttausende SPD-Mitglieder haben ihr Kreuz gemacht. Am Sonntag kommt das Ergebnis. Bei einem Nein droht eine bisher in der…
Die Glasfront im Willy-Brandt-Haus ist abgeklebt, niemand soll von draußen hereinschauen, wenn sich dort das Schicksal der geplanten großen Koalition entscheidet. Hier werden von Samstag bis Sonntag Hunderttausende Abstimmungsbriefe der SPD-Mitglieder ausgezählt – unter notarieller Aufsicht, man will nach dieser sehr schwierigen Regierungsbildung nicht noch Anfechtungsgründe liefern. Kanzlerin Angela Merkel kann am Sonntag nur frühstücken und abwarten, ob sie mehr als 160 Tage nach der Wahl endlich eine neue Regierung bilden kann.
Die Abstimmungsbriefe wurden in einem Post-Logistikzentrum gesammelt und werden am Samstagabend per Lastwagen zur SPD-Zentrale gebracht und von rund 120 Mitgliedern die ganze Nacht durch ausgezählt. Klar ist: Eine Zustimmung von rund 75 Prozent wie 2013 gibt es dieses Mal wohl nicht. Am Sonntagmorgen um 9 Uhr soll das Ergebnis des in ganz Europa mit Spannung erwarteten Mitgliedervotums verkündet werden, im Schatten der Willy-Brandt-Skulptur in der Berliner SPD-Zentrale.
Die Führung ist vom Sieg überzeugt, aber in der SPD wird auch betont, kaum jemand hätte 2016 den Brexit oder den Sieg von US-Präsident Donald Trump erwartet. Es gibt keine Umfragen, nur Kaffeesatzleserei. Nordrhein-Westfalen, “das ist unsere Black Box”, heißt es in der SPD. Hier gibt es den größten Widerstand. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles glaubt, das Ergebnis werde “besser als befürchtet” – aber sie sagt auch: “Einen Plan B habe ich nicht”. Außenminister Sigmar Gabriel ist sich sicher,”dass der Koalitionsvertrag eine Mehrheit bekommt. “Daran gibt es gar keinen Zweifel.” Juso-Chef Kevin Kühnert dagegen glaubt an einen knappen Sieg des Nein-Lagers.
Dann ist der Weg frei für eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD. Geplant ist das für den 14. März. Die SPD-Spitze will bei einem Ja beraten, wen sie ins Kabinett schickt. Gesetzt ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz als Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Gabriel, dem Querschüsse und Alleingänge angekreidet werden, könnte als Außenminister abgelöst werden – als Kandidaten werden Heiko Maas, Katarina Barley und Thomas Oppermann gehandelt.
