Mit zahlreichen handfesten Problemen im Gepäck reiste die Kanzlerin nach Washington.
Washington (dpa) – Der Kurzbesuch von Kanzlerin Angela Merkel bei US-Präsident Donald Trump in Washington hat keine sichtbare Annäherung in den zahlreichen Streitpunkten zwischen beiden Ländern gebracht.
Weder im Handelsstreit um US-Importe von Stahl und Aluminium aus Europa noch beim Atomabkommen mit dem Iran oder den Nato-Verteidigungsausgaben hatten die beiden nach ihrem zweistündigen Gespräch zählbare Ergebnisse zu verkünden. Atmosphärisch verlief der Besuch allerdings besser als der erste von Merkel im Weißen Haus.
Zu der für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Frage der für den 1. Mai angedrohten Strafzölle auf Aluminium und Stahl sagte Merkel nach dem Gespräch: “Wir haben uns ausgetauscht über den Stand der Verhandlungen. Die Entscheidungen liegen beim Präsidenten.” Trump beklagte sich erneut über das Handelsdefizit der USA, ließ aber keine Tendenz für seine Entscheidung durchblicken.
Bei den Verteidigungsausgaben der Nato pochte Trump darauf, das Deutschland und andere Länder bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür ausgeben. Jeder müsse “seinen fairen Anteil bezahlen”. Deutschland ist mit 1,24 Prozent weit von der Marke entfernt, interpretiert das Nato-Ziel aber auch so, dass sich die Mitgliedstaaten dem Ziel nur annähern müssten. Die mittelfristige Finanzplanung gibt für die nächsten Jahre allenfalls eine minimale Steigerung her. “Die Nato wird auch erheblich profitieren, wenn die Länder das zahlen, was sie zahlen sollen”, sagte Trump.
Auch beim Thema Iran blieb weiter offen, wie die USA und Europa ihren Streit über das Atomabkommen überwinden wollen. Merkel verteidigte das Abkommen, das von Trump in Frage gestellt wird. Es sei “ein erster Schritt”, der dazu beigetragen habe, die Nuklear-Aktivitäten des Iran zu verlangsamen und auch besser zu überwachen, sagte sie.
