Nach der Festnahme von sechs Salafisten lässt sich Verdacht auf einen Anschlag beim Berliner Halbmarathon nicht erhärten. Innensenator Geisel und Bundesinnenminister Seehofer verteidigen das Vorgehen.
Die sechs mutmaßlichen Islamisten, die parallel zum Berliner Halbmarathon festgenommen wurden, sind wieder frei. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht. Die 18- bis 21-jährigen Männer wurden aus der Polizeigewahrsam entlassen. Gegen sie gibt es keinen Haftbefehl, wie ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft mitteilte.
Es seien weder Sprengstoff, Waffen oder andere Beweismittel gefunden worden, mit denen sich der Anfangsverdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat konkretisieren ließe. Das sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf am Montag dem Tagesspiegel.
Zugleich verteidigte die Polizei das Vorgehen. Es habe Verdachtsmomente gegeben. Auf Grundlage der Ermittlungen und einem Anfangsverdacht, dass die Beschuldigten einen Anschlag vorbereiten sollen, seien die Wohnungen nach der Strafprozessordnung durchsucht worden. Ein „Gefährdungsmoment“ habe man nicht ausschließen können. „Wir sind wachsam und wenn es einen Anfangsverdacht gibt, werden wir tätig.“
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) stellte sich hinter die Polizei und verteidigte das Vorgehen. “Mit Blick auf die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner und ihrer Gäste, war es die richtige Entscheidung, so zu handeln, wie es Staatsanwaltschaft und Polizei getan haben”, sagte Geisel dem Tagesspiegel.
Die Spitze der Senatsinnenverwaltung – also die politische Führung aus Senator und Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) – sei wie bei derlei schwerwiegenden Maßnahmen informiert worden. Geisels Sprecher ergänzte: Wenn es Hinweise gebe, die zu einem Anfangsverdacht führten, müsse man abwägen: “Greift man zu oder nicht?“
Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Festnahme ausdrücklich begrüßt. „Wir haben eine sehr angespannte Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor. Das heißt, mit einem Anschlag muss jederzeit gerechnet werden“, sagte Seehofer am Montag. „Vor diesem Hintergrund ist es richtig, wenn die Sicherheitsbehörden sehr aufmerksam sind und auch Konsequenzen ziehen, wenn es aus ihrer Sicht notwendig ist.“
Die Polizei könnte damit einen Anschlag während des Berliner Halbmarathons am Sonntag verhindert haben. Zuerst hatte die “Welt” davon berichtet. Nach Angaben der Polizei haben mehrere Gruppen des Spezialeinsatzkommandos sechs Salafisten festgenommen, die zwischen 18 bis 21 Jahren alt sind. Die Festgenommenen seien womöglich an der “Vorbereitung eines Verbrechens im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung beteiligt” gewesen, teilten Polizei und Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Sonntag mit.
Der Hauptverdächtige, der Iraker S.
