Home Deutschland Deutschland — in German Anthony Kennedy: Trump kann weiteren obersten Richter ernennen

Anthony Kennedy: Trump kann weiteren obersten Richter ernennen

291
0
SHARE

Anthony Kennedy, Richter am Supreme Court der USA, geht in Rente. Präsident Donald Trump kann einen Nachfolger berufen, der das Gericht auf Jahrzehnte prägen wird.
Anthony Kennedy, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, wird noch in diesem Sommer in den Ruhestand gehen. Das gab der Supreme Court in Washington bekannt. Für Präsident Donald Trump bedeutet der Abschied Kennedys die Möglichkeit, einen neuen Richter zu berufen und damit das höchste Gericht der USA über Jahrzehnte zu prägen. Die obersten Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Trump teilte mit, unmittelbar einen Nachfolger suchen zu wollen. Kennedy würdigte er als “großartigen” Juristen.
Der 81-jährige Kennedy, bei dem Neil Gorsuch, den Trump im vergangenen Jahr berief, einst sein Referendariat absolvierte, war Ende der achtziger Jahre zwar von dem Konservativen Ronald Reagan ernannt worden. Doch in vielen knappen Entscheidungen vor allem bei sozialen Themen hatte er sich zuletzt als entscheidende Stimme zugunsten eines liberalen Urteils erwiesen. So hatte er 2015 mit seiner Stimme dafür gesorgt, dass Schwule und Lesben im Land erstmals heiraten durften. US-Medien und Rechtsexperten tauften Kennedy angesichts seiner Schlüsselrolle “King Kennedy”.
Trump hat nun die Chance, das politische Gewicht am wichtigsten Gericht das Landes für Generationen weiter zugunsten der Konservativen verlagern. Im Wahlkampf war die Aussicht auf konservative Richter für viele Republikaner eines der wichtigsten Argumente, warum sie trotz ihrer Vorbehalte Trump unterstützten.

Continue reading...