Das Rettungsschiff „Lifeline“ darf Malta anlaufen. Innenminister Seehofer ist bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen – aber nur, wenn das Schiff dann festgesetzt wird.
Das Flüchtlingsschiff “Lifeline” darf nach tagelanger Irrfahrt Malta anlaufen. Das von einer Dresdner Hilfsorganisation betriebene Schiff werde gegen 18 Uhr deutscher Zeit erwartet, kündigte Ministerpräsident Joseph Muscat auf einer Pressekonferenz an. Die Flüchtlinge sollten dann medizinisch versorgt, identifiziert und auf die EU-Länder verteilt werden.
Nach Angaben von Muscat haben sich acht EU-Staaten zur Aufnahme der mehr als 230 Migranten an Bord bereiterklärt. Demnach machten Malta, Frankreich, Italien, Portugal, Belgien, die Niederlande, Irland und Luxemburg Zusagen.
Danach werde das unter niederländischer Flagge fahrende Schiff für Ermittlungen beschlagnahmt und gegen die Besatzung ermittelt, sagte Muscat. Der Kapitän der “Lifeline” habe gegen “internationale Gesetze verstoßen und Anweisungen der italienischen Behörden missachtet”, und das Schiff damit selbst in seine schwierige Lage gebracht.
Der juristische Status des Schiffes müsse geklärt werden, sagte Muscat. Die niederländischen Behörden stuften die „Lifeline“ als „staatenlos“ ein. „Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt“, so Muscat weiter. „Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten.“ Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können. Wenn Malta in rechtlichen Kategorien entscheiden würde, müsste das Anlegen des Schiffes abgelehnt werden.
Die Bundesregierung traf noch keine Entscheidung über eine Aufnahme. In Deutschland hatten die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein angeboten, eine gewisse Zahl Schutzsuchende von der “Lifeline“ aufzunehmen. Entscheiden muss darüber allerdings die Bundesregierung.
Später erklärte sich auch Rheinland-Pfalz dazu bereit, Flüchtlinge des deutschen Rettungsschiffs „Lifeline“ aufzunehmen. „Wir hätten Kapazitäten für die Aufnahme“, sagte die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Christiane Rohleder (Grüne), am Mittwoch. In diesem konkreten Fall gehe es darum, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Der Bund müsse jetzt handeln.
Innenminister Horst Seehofer (CSU) nannte Bedingungen für eine mögliche Aufnahme. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte Seehofer am Mittwoch am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages.
