Zur Aufarbeitung der BAMF-Affäre will SPD-Chefin Nahles nun zwei prominente Unionspolitiker befragen lassen. Derweil ist in der Behörde offenbar eine Sicherheitslücke aufgetaucht. Die könnte Manipulationen ermöglichen.
Zur Aufarbeitung der BAMF-Affäre will SPD-Chefin Nahles nun zwei prominente Unionspolitiker befragen lassen. Derweil ist in der Behörde offenbar eine Sicherheitslücke aufgetaucht. Die könnte Manipulationen ermöglichen.
Wann die nächste Sondersitzung des Innenausschusses stattfindet, ist noch offen. Doch bei der Aufarbeitung der BAMF-Affäre spielt das Gremium eine wichtige Rolle.
Nun fordert SPD-Chefin Andrea Nahles, dort auch den ehemaligen Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Ex-Innenminister Thomas de Maizière zu befragen. Dies sei wichtig für ein “Gesamtbild”, sagte Nahles der “Bild”-Zeitung. Das für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständige Innenministerium stehe seit 13 Jahren in der Führung von Unionsministern. Wer zur Aufklärung beitragen könne, müsse befragt werden, so Nahles.
Der CDU-Innenexperte Armin Schuster erhofft sich dagegen vor allem von den ehemaligen BAMF-Präsidenten Frank-Jürgen Weise und Manfred Schmidt Auskunft. Beide sollten in der nächsten Sondersitzung befragt werden.
Hintergrund der Diskussion sind Unregelmäßigkeiten in der Außenstelle Bremen. Mitarbeiter sollen dort zwischen 2013 und 2016 ohne rechtliche Grundlage rund 1200 Asylanträge bewilligt haben.
