Die Beschlüsse des EU-Gipfels waren noch ziemlich vage. Nun nennt die EU-Kommission erstmals Details, wie Flüchtlingszentren in und außerhalb der EU aussehen könnten. Aus einem Land kommt allerdings Zurückweisung.
Die Beschlüsse des EU-Gipfels waren noch ziemlich vage. Nun nennt die EU-Kommission erstmals Details, wie Flüchtlingszentren in und außerhalb der EU aussehen könnten.
Unter dem Druck der rigorosen Migrationspolitik Italiens hat die EU-Kommission konkrete Vorschläge zur Einrichtung zentraler Zentren für gerettete Bootsflüchtlinge vorgelegt. EU-Staaten, die ein solches Zentrum aufbauen, könnten demnach bis zu 315 EU-Mitarbeiter anfordern, unter ihnen Übersetzer, Asylexperten oder Grenzschützer. Zudem sollen alle Kosten aus dem EU-Haushalt gezahlt werden, heißt es in dem am Dienstag vorgelegten Papier.
In die “kontrollierten Zentren” in EU-Mittelmeerländern sollen aus Seenot gerettete Flüchtlinge gebracht werden. Hier soll möglichst schnell darüber entschieden werden, ob sie ein Anrecht auf internationalen Schutz haben oder zurück in ihre Heimat müssen. Falls sie bleiben dürfen, sollen sie auf EU-Länder verteilt werden. Italien hatte zuletzt immer wieder verlangt, nicht alleine für die anlandenden Flüchtlinge zuständig zu sein. Die Zahl der über das Mittelmeer in die EU kommenden Migranten ist zuletzt allerdings deutlich zurückgegangen.
Jene EU-Staaten, die auf freiwilliger Basis Flüchtlinge aus den Zentren aufnehmen, sollen dem Kommissionsvorschlag zufolge 6.000 Euro pro Migrant erhalten. Eine Pilotphase könne so bald wie möglich gestartet werden, hieß es. Bislang hat sich jedoch noch kein Land dazu bereit erklärt, ein solches Zentrum einzurichten.
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos forderte am Dienstag eine gemeinsame Haltung der EU-Staaten. Die Brüsseler Behörde sei bereit, EU- und Drittstaaten “bei der Ausschiffung von auf See geretteten Menschen” zu unterstützen.
