CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer war unterwegs an der Basis.
Berlin (dpa) – In der CDU ist eine Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht oder die Einführung einer “allgemeinen Dienstpflicht” für Männer und Frauen etwa in sozialen Bereichen in Gang gekommen.
Beim Wehrbeauftragten der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels, stießen beide Ideen auf Zurückhaltung. Bei einer “Dienstpflicht” verwies er auf massive verfassungsrechtliche Probleme.
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ/Samstag), sie rechne nicht mit einer einfachen Rückkehr zur Wehrpflicht, wolle aber über eine “allgemeine Dienstpflicht” reden. Beim Parteitag Ende des Jahres solle das Thema als eine “Leitfrage” beschlossen werden. An diesen “Leitfragen” entlang will die CDU die Debatte über ein neues Grundsatzprogramm führen, das 2020 beschlossen werden soll.
CDU-Sprecherin Christiane Schwarte schrieb am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter, ein Ergebnis einer Tour von Kramp-Karrenbauer an der Parteibasis sei gewesen, dass viele Mitglieder über eine “allgemeine Dienstpflicht” diskutieren wollten – weil diese den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärke. Kramp-Karrenbauer selbst ließ offen, wie genau ein solcher Dienst aussehen könnte. Sie schrieb am Samstag auf Twitter: “Es gibt viele Möglichkeiten einen Dienst zu gestalten.”
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Bartels, sagte der dpa: “Eine allgemeine Dienstpflicht ist zwar eine sympathische Idee, stößt aber verfassungsrechtlich an eine Grenze.
