Es war ein zentrales Thema des EU-Gipfels – die Flüchtlingspolitik.
Salzburg (dpa) – Die EU strebt Flüchtlingsabkommen mit nordafrikanischen Staaten an – ähnlich wie mit der Türkei. Die EU-Mitglieder seien sich einig, den Dialog mit Ägypten, aber auch mit Tunesien, Marokko und Libyen zu verstärken.
Das sagte Kanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des zweitägigen informellen EU-Gipfels im österreichischen Salzburg. Letztlich seien Abkommen und Absprachen nötig, ähnlich wie mit Ankara, sagte sie.
EU-Ratschef Donald Tusk hob hervor, dass die EU-Staaten die Aufnahme von Gesprächen mit Ägypten über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Migration unterstützten. Er werde schon in den nächsten Tagen erneut mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi darüber sprechen. Tusk sagte weiter, die Idee eines Gipfels mit der Arabischen Liga im Februar in Ägypten habe bei den EU-Staaten ebenfalls Rückhalt gefunden.
Die EU-Spitzen hatten im Juni vereinbart, in Nordafrika Kooperationspartner für sogenannte Ausschiffungsplattformen zu suchen. Das sind Zentren, in die auf dem Mittelmeer gerettete Bootsflüchtlinge gebracht werden könnten. Bisher hat sich jedoch kein afrikanisches Land bereiterklärt, ein solches Zentrum auf eigenem Gebiet zu akzeptieren. Die Gespräche mit Ägypten stünden erst ganz am Anfang, betonen EU-Diplomaten.
