Millionen Besitzern von Diesel-Autos in Deutschland drohen Fahrverbote. Verkehrsminister Scheuer kündigt nun „zeitnah“ Entscheidungen an.
Die Bundesregierung will bis Ende dieser Woche mit den deutschen Autoherstellern Klarheit über weitere Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote schaffen. „Wir wollen sehr zeitnah Entscheidungen treffen“, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer am Sonntagabend nach einem Treffen der Spitzen der Autoindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Der CSU-Politiker sagte, es werde sehr konkret werden, es sei auch über Hardware-Nachrüstungen an älteren Dieselautos gesprochen worden.
Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, sagte nach der Spitzenrunde: „Jetzt wird innerhalb der Bundesregierung weiter gesprochen, und die einzelnen Automobilhersteller werden das Gleiche tun.“ Wie der VDA-Chef betonte Scheuer allerdings, oberste Priorität habe die Erneuerung der Dieselflotte. Dahinter steht der Ansatz, dass Kunden ältere Dieselautos umtauschen in neuere Fahrzeuge. „Die Priorität ist auch ganz klar: Erneuerung der Flotte, um die besseren Werte zu erreichen in den Innenstädten“, sagte Scheuer.
Die Hersteller lehnen bisher Hardware-Nachrüstungen ab. Auch in der Koalition sind Umbauten an Diesel-Motoren umstritten. Zuletzt aber war der Druck auf Scheuer und die Industrie gewachsen – auch wegen drohender weiterer Fahrverbote in Folge hoher Luftverschmutzung.
Scheuer kündigte zugleich ein Angebot zur Hardware-Nachrüstung auch für Handwerker und Lieferdienste in betroffenen Städten an. Er forderte zudem die Kommunen auf, die Fördermöglichkeiten und Angebote des Bundes für Maßnahmen zur Luftverbesserung zu nutzen. Er appellierte auch an ausländische Autohersteller. Diese seien ebenfalls in der Pflicht.
