Der britische Brexit-Minister Dominic Raab ist zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU nicht mittragen, teilte er in einem Schreiben am Donnerstag mit.
Er hat für die Briten an vorderster Front mitverhandelt – nun kann er das Ergebnis nicht mittragen. Der britische Brexit-Minister Dominic Raab tritt zurück.
Der britische Brexit-Minister Dominic Raab ist zurückgetreten. Er könne die Vereinbarung zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU nicht mittragen, teilte er in einem Schreiben mit.
Raab ist wie sein Vorgänger David Davis, für den er eine Zeit lang als Büroleiter arbeitete, ein Brexit-Hardliner. Auch Davis war wegen großer Differenzen mit May über den geplanten EU-Austritt im Juli 2018 zurückgetreten.
Today, I have resigned as Brexit Secretary. I cannot in good conscience support the terms proposed for our deal with the EU. Here is my letter to the PM explaining my reasons, and my enduring respect for her. pic.twitter.com/tf5CUZnnUz
Kurz nach der Ernennung Raabs zum Brexit-Minister hatte May die Brexit-Verhandlungen zur Chefsache erklärt. Sie teilte Raab eine Stellvertreterrolle bei den Gesprächen mit Brüssel zu. Großbritannien will Ende März 2019 die Europäische Union verlassen.
Raab führt in seinem Schreiben zwei Gründe dafür an, warum er den Austritts-Entwurf nicht mittragen könne. Zum einen glaube er, dass die gefundene Lösung zum Status Nordirlands zu einer “sehr realen Gefahr für die Integrität des Vereinigten Königreichs” werden könne. Zum anderen könne er nicht akzeptieren, dass die EU mit dem sogenannten “Backstop” ein Veto gegen den Austritt einlegen könne.
