Die Grünen wollen Skepsis gegenüber der Europäischen Union den Ruf nach einer stärkeren EU entgegensetzen. «Wir verabschieden ein realistisches Programm, das beschreibt, wie man die EU stärken und vertiefen kann», sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
(dpa) Zum Abschluss ihres Bundesparteitags wollen die Grünen an diesem Sonntag in Leipzig ihr Programm für die Europawahl 2019 im Mai beschliessen.
Hofreiter sagte: «Von der Steuerpolitik über die Klimakrise bis zu den Handelsverträgen – die Nationalstaaten sind auf vielen Feldern zu klein, um die gegenwärtigen Probleme zu lösen.» Die EU sei aber in schwerem Wasser. «Unsere Aufgabe ist es, die EU zu stärken und zu verbessern.» Am Sonntag wollen die rund 800 Delegierten ihren Kurs zur Aussen- und Sicherheitspolitik diskutieren.
Am Samstag hatte der Konvent die EU-Politiker Ska Keller und Sven Giegold erwartungsgemäss zu den Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt. Dann wählten die Grünen einige bekanntere Gesichter wie den früheren Parteichef Reinhard Bütikofer, der bereits im Europaparlament sitzt, auf die Wahlliste – aber auch zahlreiche Nachwuchspolitiker.
Parteichef Robert Habeck wertete die Liste auf Twitter als vielfältig: «Erfahrung und Jugend, Diversität, Christen, ein Jude, ein Sinto, ein Bauer, eine Frau mit Behinderung….
