Horst Seehofer sieht die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland als “titanische Aufgabe”. Benachteiligungen sieht er nicht nur im ländlichen Raum.
Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor dem Bundestag über die Herausforderung der Angleichung der Lebensverhältnisse von Stadt und Land in Deutschland gesprochen. “Deutschland steht ohne jeden Zweifel insgesamt gut dar”, sagte er. Es gebe aber durchaus Regionen mit strukturellen Problemen, in denen die Menschen das Gefühl hätten, abgehängt zu sein. Er wies darauf hin, dass die Finanzkraft der Kommunen in Deutschland höchst unterschiedlich sei.
Ziel sei es, den Menschen in allen Regionen Deutschlands gleiche Chancen zu ermöglichen. “Allerdings heißt das nicht identische Verhältnisse überall”, fügte er an.
Seehofer hält es für wichtig, Daseinsvorsorgeeinrichtungen in allen Regionen Deutschlands zu erhalten. Denn wenn Daseinsvorsorgeeinrichtungen verschwinden, sei es nur eine Frage der Zeit bis auch die Menschen aus diesen Regionen verschwänden, so Seehofer.
Maßnahmen hält er allerdings nicht nur im ländlichen Raum für nötig: “Wir müssen dafür sorgen, dass die überhitzten Bereiche nicht weiter überhitzt werden”, sagte er und bezog sich damit unter anderem auf steigende Mieten in deutschen Großstädten.
Seehofer betonte, dass bei der Angleichung der Lebensverhältnisse eine Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen unumgänglich sei: “Gleichwertige Lebensverhältnisse werden wir nicht erreichen durch einen zentralstaatlichen Dirigismus”, so Seehofer. Insbesondere die Kommunen seien bei dem Thema von zentraler Bedeutung, “weil die Menschen dort leben und deshalb möchte ich hier für die Bundesregierung sagen, es wird ein zentrales Ziel sein, die Kommunen einzubeziehen”, sagte er.
