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USA wählt neuen Kongress – deutlich höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

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Die Kongresswahlen in den USA sind traditionell auch eine Abrechnung mit der Politik des Präsidenten zwei Jahre nach dessen Wahl. Umfragen zufolge müssen Trumps Republikaner befürchten, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu verlieren. Alle Informationen im Blog.
Bei den Zwischenwahlen in den USA zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor vier Jahren ab. Rund 38,9 Millionen Frühwähler hätten schon vorab ihre Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal ihre Stimme abgegeben, berichtete das Umfrageinstitut ElectProject auf seiner Webseite. 2014 seien es rund 20,5 Millionen Frühwähler gewesen.
Bei der Zwischenwahl hatten damals insgesamt 82 Millionen Menschen ihre Stimme abgegeben. Das war die niedrigste Wahlbeteiligung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. ElectProject geht davon aus, dass in diesem Jahr 45 Prozent der Stimmberechtigten wählen gehen. 2014 waren es demnach 36 Prozent.
Patrick Ukata ist Anhänger der Demokraten und Politikwissenschaftler in Wahsington.
Unser USA-Korrespondent Stefan Koch hat vor Ort mit Wählern gesprochen und darüber, was sie von den Wahlen erwarten. Wie zum Beispiel Joel Whetzel. Er ist 24 Jahre alt, arbeitet seit zwei Jahren als Reporter für die Wochenzeitung Hampshire County in seiner Heimatstadt Romney in West Virginia und war bei den Präsidentschaftswahlen ein Anhänger von Hillary Clinton.
Nie zuvor ist bei einer Zwischenwahl in den USA so viel Geld für den Wahlkampf ausgegeben worden wie in diesem Jahr. Die 5,2 Milliarden Dollar (rund 4,6 Milliarden Euro) seien 35 Prozent mehr als bei der Zwischenwahl von 2014, berichtete die auf Wahlkampffinanzierung spezialisierte Organisation Center for Responsive Politics auf ihrer Webseite.
Demnach haben nicht nur die Republikaner von US-Präsident Donald Trump Spenden in Rekordhöhe eingenommen, sondern vor allem die Demokraten erlebten einen riesigen Aufwärtstrend. Sie hätten vor allem vom Enthusiasmus von Spenderinnen profitiert. Auch bei Kleinspendern hätten sie die Nase vorn.
Der frühere US-Präsident Barack Obama hat die Amerikaner zur Abstimmung bei den Kongresswahlen aufgerufen. „Heute sind Sie an der Reihe, ihre Stimme zu erheben, um den Kurs des Landes zum Besseren zu ändern“, schrieb der demokratische Ex-Präsident am Dienstag auf Twitter. „Gehen Sie raus und wählen Sie.“
Bei den Zwischenwahlen werden nicht nur wichtige politische Weichen gestellt. Die Midterms gelten auch als wichtige Zwischenbilanz für Donald Trumps bisherige Präsidentschaft. Diese drei Szenarien sind für den Ausgang der Wahlen denkbar.
Bei den Kongresswahlen zeichnet sich eine verhältnismäßig hohe Wahlbeteiligung ab. Trotzdem geht die Mehrheit der Amerikaner nicht abstimmen. Schätzungen zufolge dürften an diesem Dienstag mehr Amerikaner zur Wahl gehen als bei früheren US-Zwischenwahlen. Das Umfrageinstitut ElectProject rechnet mit einer Wahlbeteiligung von knapp 45 Prozent. Bei den Midterms im Jahr 2014 hatten zur Halbzeit der zweiten Amtsperiode von Präsident Barack Obama nur 36 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.
In diesem Jahr haben mehr als 30 Millionen Menschen bereits vor dem Wahltag über ihre Kandidaten abgestimmt – etwa drei Millionen mehr als vor vier Jahren.
Es gibt verschiedene Gründe, warum in den USA so wenige Menschen zur Wahl gehen. Zum einen den Wahltag selbst: Abgestimmt wird traditionell an einem Dienstag. Zum anderen kann in den USA – anders als in Deutschland – auch nicht einfach jeder Wahlberechtigte mit dem Ausweis zum nächsten Wahllokal gehen. Es gibt Wählerverzeichnisse, bei denen die – je nach Bundesstaat unterschiedliche – Eintragung mitunter schwierig ist. Eine generelle Ablehnung der Politiker in Washington ist für viele Menschen ein weiterer Grund, nicht zu wählen, ebenso wie die Polarisierung zwischen den beiden großen Parteien
In den USA haben die mit Spannung erwarteten Kongresswahlen begonnen. Erste Wahllokale öffneten am Dienstag an der Ostküste des Landes um 6.00 Uhr (Ortszeit/12.00 Uhr MEZ). Bei den Zwischenwahlen, den sogenannten Midterms, werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat vergeben. Die Abstimmung ist auch ein Referendum über die Politik von US-Präsident Donald Trump. Er versuchte bis zum Schluss bei einer eng getakteten Serie von Wahlkampfauftritten, seine Anhänger mit Warnungen vor den oppositionellen Demokraten zu mobilisieren. Kritiker werfen Trump vor, das Land mit seiner aggressiven Rhetorik gespalten zu haben.
Weil sich die USA über viele Zeitzonen erstrecken, zieht sich die Abstimmung lange hin. Die letzten Wahllokale auf Hawaii schließen erst um 6.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit (MEZ) am Mittwoch. Mit aussagekräftigen Ergebnissen zur Wahl wird daher erst am frühen Mittwochmorgen mitteleuropäischer Zeit gerechnet.
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