Der Bund der Steuerzahler trägt in seinem Schwarzbuch einmal pro Jahr die größten Fälle von Steuerverschwendung in der Bundesrepublik zusammen. Dieses Mal in Niedersachsen dabei: Hochbahnsteige, Wolfs-Krankenwagen und Zäune, die Zebrastreifen absperren.
Seit Jahren unbenutzte Deich-Durchfahrten oder Wolfsanhänger, zu enge Brücken für Landmaschinen oder mangelnde Aufsicht der Sozialbehörden: Der Bund der Steuerzahler hat erneut die schlimmsten und skurrilsten Fälle von Steuerverschwendung in diesem Jahr aufgelistet. Bei ihrer Suche nach fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern stießen die Kritiker auf zahlreiche Fälle in Niedersachsen und Bremen. In ihrem Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ listen sie die Beispiele aus beiden Bundesländern auf, in denen Kommunen laut Steuerzahlerbund leichtfertig Geld aus dem Fenster werfen.
Die Stadt Hannover arbeitet seit Jahren daran, den barrierefreien Ausbau der Stadtbahnlinien 10 und 17 voranzubringen. Die Bauarbeiten am Steintor oder der Beschluss, auch an der Limmerstraße in Linden einen entsprechenden Hochbahnsteig zu bauen, belegen das. Der Steuerzahlerbund kritisiert allerdings das Vorgehen der Stadt. Der Grund: Regelmäßig fahren die Linien 10 und 17 trotz der Hochbahnsteige im Innenstadtbereich unterirdisch, um beispielsweise an Brückentagen einen Verkehrskollaps in der City zu verhindern.
Der Bund der Steuerzahler hatte das Projekt bereits im Jahr 2014 kritisiert. „Statt im Innenstadtbereich 47 Millionen Euro für die Erneuerung und Erweiterung von Gleisanlagen, den Bau von Hochbahnsteigen und die Neugestaltung von Straßen auszugeben, sollten die Stadtbahnen besser auf den bereits bestehenden unterirdischen Gleisen fahren“, schreibt der Verein. Das Fazit: „Eine durchdachte innerstädtische Verkehrspolitik sieht anders aus:“
Die Rückkehr der Wölfe und der Umgang mit ihnen ist seit Jahren ein Dauerthema in Niedersachsen. Sogenannte Wolfsberater nehmen seit 2015 unter anderem Verkehrsunfälle auf, an denen auch Wölfe beteiligt sind. Um die Arbeit der Wolfsberater zu unterstützen, kaufte die Region Hannover im Jahr 2017 einen Spezialanhänger, in dem verletzte Wölfe behandelt werden wollen. Bis heute ist der Wolfs-Krankenwagen der einzige seiner Art in Deutschland. Kostenpunkt: Knapp 11.000 Euro. Bislang ist der Anhänger allerdings kein einziges Mal zum Einsatz gekommen.
