Die USA sehen sich von Samstag an nicht mehr an eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen gebunden. Bis der INF-Vertrag ausläuft, bleiben theoretisch aber noch sechs Monate Zeit.
Die USA sehen sich von Samstag an nicht mehr an eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen mit Russland gebunden und wollen Moskau ihre neue Haltung offiziell übermitteln. Eine entsprechende Note soll auch an andere Rechtsnachfolger der früheren Sowjetrepubliken gehen, hieß es im Voraus aus dem Weißen Haus.
Bis der INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen endgültig ausläuft, bleiben aber — zumindest theoretisch — noch sechs Monate Zeit für eine mögliche Beilegung des Streits.
Der Vertrag verbietet Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern und untersagt auch die Produktion und Tests solcher Systeme. Die Abkürzung INF steht für «Intermediate Range Nuclear Forces», auf Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen.
US-Präsident Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo kündigten am Freitag in Washington an, die USA fühlten sich vom heutigen Samstag an nicht mehr an die Verpflichtungen des Vertrags gebunden und würden dies Moskau noch am selben Tag wissen lassen. Die NATO-Partner stellten sich geschlossen hinter die Forderung der Amerikaner an Russland, einzulenken und die Vertragsbedingungen bis spätestens August einzuhalten. Moskau drohte umgehend mit Konsequenzen — ohne aber konkret zu werden.
In vielen Teilen der Welt löste die Ankündigung aus Washington Sorge vor einem neuen atomaren Wettrüsten aus.
