Vor 415 Jahren beschlossen, vor 107 Jahren zuletzt angewendet: Der britische Parlamentspräsident macht der Premierministerin mit einer alten Regelung das Leben schwer – und den Brexit-Poker noch verzwickter.
Vor 415 Jahren beschlossen, vor 107 Jahren zuletzt angewendet: Der britische Parlamentspräsident macht der Premierministerin mit einer alten Regelung das Leben schwer – und den Brexit-Poker noch verzwickter.
Weiterer heftiger Rückschlag für die britische Premierministerin Theresa May im Ringen um die Verabschiedung des Brexit-Vertrags: Ohne Vorwarnung gab Parlamentspräsident John Bercow bekannt, dass das Unterhaus nicht nochmal über den schon abgelehnten Austrittsvertrag abstimmen könne. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine 415 Jahre alte Regel: Demnach darf dieselbe Vorlage nicht beliebig oft innerhalb einer Legislaturperiode zur Abstimmung gestellt werden.
