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Verdacht der Volksverhetzung

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Studienanfänger der Berliner Polizei sollen in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten ausgetauscht haben. Der Staatsschutz hat Ermittlungen eingeleitet.
Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt gegen Nachwuchskräfte der Polizei, die in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten geteilt haben sollen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Der Gruppe gehörten 26 Studienanfängerinnen und -anfänger der Polizei an. Am Vormittag seien mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und Smartphones beschlagnahmt worden. Gegen sieben Verdächtige wird demnach nun unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Es handelt sich um Studierende für den gehobenen Polizeivollzugsdienst. In der ursprünglich für den Austausch allgemeiner Informationen gedachten Chatgruppe seien Memes mit menschenverachtendem Inhalt geteilt worden, erklärten die Ermittler. In dem Chat fanden sich demnach unter anderem Bilddateien mit Hakenkreuzen, rassistische Botschaften, die sich gegen Asylsuchende richteten, und Äußerungen, die den Holocaust verharmlosten.

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