Bei der Präsidentschaftswahl am 3. November fordert der Demokrat Joe Biden den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump heraus. Ein Überblick über den Stand in den Umfragen, das Wahlsystem und die wichtigsten «Swing States».
Bei der Präsidentschaftswahl am 3. November fordert der Demokrat Joe Biden den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump heraus. Ein Überblick über den Stand in den Umfragen, das Wahlsystem und die wichtigsten «Swing States». Nach dreitägiger Behandlung im Spital ist der an Covid-19 erkrankte Präsident Donald Trump ins Weisse Haus zurückgekehrt. Die neusten Entwicklungen im WahlkampfDas Wichtigste in Kürze Am 3. November findet die amerikanische Präsidentschaftswahl statt, bei der sich der Amtsinhaber Donald Trump von den Republikanern und Joe Biden von den Demokraten gegenüberstehen. Beide Anwärter wurden von ihren Parteien an den wegen der Corona-Pandemie weitgehend virtuell abgehaltenen Conventions offiziell zu Kandidaten nominiert. Auch wenn der Wahlkampf längst im Gang war, ist er mit dem Labor-Day-Wochenende Anfang September in die heisse Phase getreten. Für Ende September und Oktober waren drei Fernsehduelle geplant. Die zweite Debatte wurde allerdings abgesagt, nachdem die zuständige Kommission diese wegen Trumps Covid-Erkrankung virtuell abhalten wollte und der Präsident daraufhin seine Zusage zurückzog. Eine Präsidentschaftswahl mit einem Amtsinhaber ist immer auch ein Referendum über diesen. Das gilt für den seit Beginn seiner politischen Karriere polarisierenden Trump in besonderem Mass. Dazu kommt, dass die in den USA nach wie vor nicht unter Kontrolle gebrachte Pandemie das Land in die tiefste Krise seit Jahrzehnten gestürzt hat. Laut Umfragen bewerten die Amerikaner den Umgang des Präsidenten mit dieser Herausforderung überwiegend negativ. Wie sich Trumps am 2. Oktober bekannt gewordene Infektion mit dem Virus auf das Ansehen und den Wahlkampf auswirken wird, ist noch nicht abzusehen. In ersten Umfragen seither konnte Biden seinen Vorsprung ausbauen. Das Virus hat auch Trumps bis Jahresbeginn stärkstes Wahlkampfargument – die gute Wirtschaftslage – zunichtegemacht. Seit Februar befindet sich das Land in einer Rezession, womit die längste Wachstumsperiode seit 1854 zu einem Ende kam. Die wirtschaftliche Situation kann für die Wiederwahlchancen eines Präsidenten kaum überbewertet werden. Seit dem Bürgerkrieg wurde nur ein Präsident erneut gewählt, der in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit mit einer Rezession zu kämpfen hatte: William McKinley im Jahr 1900. Seither verpassten alle Präsidenten in einem solchen Fall eine zweite Amtszeit, zuletzt Jimmy Carter und George H. W. Bush. Inwiefern diese «Regel» sich dieses Jahr auswirkt, ist dennoch offen, ist die Rezession doch so klar auf die Pandemie zurückzuführen, für die Trump nichts kann. Dennoch liegt der Präsident derzeit im Durchschnitt der nationalen Umfragen klar hinter Biden zurück. Allerdings entscheidet nicht die Mehrheit der Bevölkerung landesweit die Wahl, sondern diese erfolgt indirekt durch von den Gliedstaaten entsandte Elektoren. Diese werden dem im entsprechenden Staat siegreichen Kandidaten zugewiesen («Winner take all»-Prinzip). Ausschlaggebend für das Rennen ist eine kleine Zahl von «Schlachtfeldstaaten» oder «Swing States». Wichtiger als die nationalen Umfragen sind deshalb diejenigen in diesen «Swing States», darunter vor allem Florida, Pennsylvania, Michigan, Wisconsin, North Carolina und Arizona. Wirklich beunruhigen muss Trump, dass er in fast allen diesen Gliedstaaten zurückliegt. Gelingt es ihm nicht, die Stimmung in mehreren dieser Staaten zu wenden, heisst der neue amerikanische Präsident Joe Biden. Die Wahl im Detail Wahlmänner und «Electoral College» – wie funktioniert die Wahl? Voraussichtlich entscheidet sich die Wahl in der Nacht vom 3. auf den 4. November. Formal wird der amerikanische Präsident aber erst später durch die 538 Wahlmänner und -frauen im «Electoral College» gewählt. Dieses findet laut Gesetz seit 1936 «am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember» nach der Wahl statt, dieses Jahr also am 14. Dezember. Dabei entsendet jeder Gliedstaat so viele Elektoren, wie er Vertreter im Kongress hat. Die magische Zahl ist 270: Der Kandidat, der 270 Elektorenstimmen auf sich vereinigen kann, wird Präsident. Das «Electoral College» tagt nicht an einem Ort, sondern die Elektoren finden sich in der Hauptstadt der jeweiligen Gliedstaaten ein. Das beglaubigte Ergebnis wird dann nach Washington übermittelt. In der ersten Januarwoche wird es in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern vom noch amtierenden Vizepräsidenten verlesen, der auch Vorsitzender des Senats ist. Die meisten Staaten weisen dem Kandidaten, der am meisten Stimmen erhält, alle Elektoren zu («Winner take all»-Prinzip). Nur Maine und Nebraska verteilen sie auf Basis der Ergebnisse in ihren Kongresswahlkreisen. Aus diesem Grund entscheidet sich das Rennen in einer kleinen Zahl von «Schlachtfeldstaaten» oder «Swing States», wo keine Partei dominiert und das Resultat nicht von vornherein feststeht. Auch der Wahlkampf konzentriert sich ganz auf diese Staaten, während Kandidaten die Hochburgen ihrer Partei kaum besuchen. Die indirekte Wahl über Elektoren ist das Ergebnis eines Kompromisses der Gründerväter, die sich uneinig waren, wie der Präsident der neuen Republik gewählt werden sollte. Das System ist seit Jahrzehnten umstritten, weil es kleinen, bevölkerungsarmen Staaten überproportionales Gewicht verleiht und bereits fünf Mal dazu führte, dass ein Kandidat Präsident wurde, der weniger Stimmen als sein Kontrahent gewonnen hatte. Das war zuletzt 2016 der Fall: Donald Trump erhielt fast drei Millionen Stimmen weniger als Hillary Clinton. Eine Abschaffung des «Electoral College» ist aber aussichtslos, weil dadurch die grosse Mehrheit der Gliedstaaten an Gewicht verlöre, eine Verfassungsänderung aber die Zustimmung von drei Vierteln der Staaten bedarf. Vom Fernsehstar zum Präsidenten: Wer ist Donald Trump? Donald Trump ist einer der ungewöhnlichsten Präsidenten, die USA je hatten. Als erster verfügte er vor seinem Einzug ins Weisse Haus über keine Erfahrung in einem politischen oder militärischen Amt. Trump war ein schillernder Geschäftsmann in der New Yorker Immobilienbranche und konstant ein Objekt der Berichterstattung in den Klatschblättern. Nach Fehlinvestitionen in riesige Spielkasinos musste er mehrmals Konkurs anmelden, doch er rappelte sich immer wieder auf. «Forbes» schätzt sein Vermögen auf rund drei Milliarden Dollar. Landesweit zur Berühmtheit brachte es Trump mit seiner Reality-TV-Show «The Apprentice», für die er in 14 Staffeln Jungunternehmer für eine Stelle in seiner Firma aussuchte. Politisch war Trump nicht sehr konstant. In den achtziger Jahren registrierte er sich zunächst als Republikaner, wechselte dann zur Reform Party, danach zu den Demokraten, und 2009 kehrte er zu den Republikanern zurück. In all diesen Jahren brachte er sich immer wieder als Präsidentschaftskandidat ins Spiel, was aber vor allem der Eigen-PR diente. Trumps Positionen betrafen primär wirtschaftliche Fragen. Unter Präsident Barack Obama machte er dann aber von sich reden, indem er ein prominenter Vertreter der sogenannten Birther-Bewegung wurde. Diese Verschwörungstheorie zweifelte an, dass Obama in den USA geboren wurde – und damit auch dessen Legitimität als Präsident. Präsident Donald Trump während des ersten Fernsehduells an der Case Western Universität in Cleveland, Ohio. Im Juni 2015 gab Trump seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bekannt. Diese sicherte er sich in den Vorwahlen gegen eine Reihe prominenter Kontrahenten und zum Entsetzen des Parteiestablishments deutlich. Die interne Kritik verstummte weitgehend, als Trump die Wahl gegen Hillary Clinton überraschend gewann. Die Amtszeit des Präsidenten war geprägt vom Bruch mit zahlreichen Gepflogenheiten und chaotischen Zuständen im Weissen Haus.
