Home Deutschland Deutschland — in German Länder hebeln 15-Kilometer-Regel teilweise aus

Länder hebeln 15-Kilometer-Regel teilweise aus

220
0
SHARE

Bürger sollen sich coronabedingt fortan nur noch in einem Radius von 15 Kilometern bewegen dürfen. Die von den Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin vereinbarte Regelung stößt aber in Thüringen und Baden-Württemberg auf Widerstand. Auch sonst wird Kritik laut.
Berlin. Einen Tag nach der Einigung von Bund und Ländern über eine Verschärfung des coronabedingten Lockdowns wird Kritik an den Maßnahmen laut; teilweise werden sie auch von den politischen Entscheidungsträgern selbst infrage gestellt. In Thüringen etwa hat sich der dortige Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Bürgern auf einen Radius von 15 Kilometern von ihrem Wohnort gewandt. Sie soll laut Übereinkunft in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 pro 100.000 Einwohner gelten. „Man kann die Einschränkung nicht flächendeckend kontrollieren, sondern nur stichprobenartig“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Deshalb habe ich mich dagegen ausgesprochen – ganz abgesehen von den psychologischen und praktischen Nebenwirkungen einer solchen Regelung.“ Aktivierungsmail verschickt Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Newsletter. In Kürze erhalten Sie einen Aktivierungslink per E-Mail von uns. Die Newsletter-Anmeldung hat leider nicht geklappt. Bitte versuchen Sie es noch einmal und laden Sie die Seite im Zweifel neu. Zuvor hatten bereits Polizeigewerkschafter Zweifel an der Durchsetzbarkeit geäußert. Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) sagte dem RND: „Die 15-Kilometer-Regelung erscheint uns nicht als sinnvolle Maßnahme.

Continue reading...