Trumps Zeit im Weißen Haus nähert sich dem Ende: In der nächsten Woche muss er ausziehen. Doch dieses Mal soll einiges anders laufen als üblich. Alle Infos im Newsblog.
Trumps Zeit im Weißen Haus nähert sich dem Ende: In der nächsten Woche muss er ausziehen. Doch dieses Mal soll einiges anders laufen als üblich. Alle Infos im Newsblog. Am 20. Januar wird Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Donald Trump sicherte dem Demokraten eine friedliche Amtsübergabe zu. Doch nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington ist in den USA eine Debatte über die Zurechnungsfähigkeit des abgewählten Präsidenten entbrannt. Die Demokraten haben im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet. Nächste Woche Mittwoch endet die Amtszeit von Donald Trump – Joe Biden übernimmt das Amt des US-Präsidenten. Damit muss Trump mitsamt Familie und Mitarbeitern das Weiße Haus räumen. Am Mittwoch begannen die Umzugsvorbereitungen, leere Kartons wurden angeliefert. Normalerweise findet der eigentliche Umzug statt, während der neue Präsident vereidigt wird. Da aufgrund der Corona-Pandemie das Biden-Team jedoch angekündigt hat, die Räumlichkeiten grundreinigen zu wollen, soll Trump bereits einen Tag zuvor ausziehen. Das berichtet CNN. Diese Extra-Reinigung soll knapp eine halbe Million Dollar kosten. US-Vizepräsident Mike Pence hat dem designierten Präsidenten Joe Biden eine würdige Amtsübergabe zugesichert. “Wir alle haben diesen Tag miterlebt – den 6. Januar”, sagte der Republikaner am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Hinweis auf den an diesem Tag erfolgten Sturm des Kapitols in Washington durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump, bei dem fünf Menschen starben. Pence äußerte sich erstmals seit den Vorfällen in der Öffentlichkeit und nutzte dazu ein Treffen mit Truppen der Nationalgarde, die das US-Kapitol bewachen. Biden und die designierte Vizepräsidentin Kamala Harris würden am 20. Januar vereidigt werden, “in einer Weise, die mit unserer Geschichte und unseren Traditionen übereinstimmt, und in einer Weise, die dem amerikanischen Volk und den Vereinigten Staaten Ehre macht”. Trump hat allerdings nicht vor, an der Amtseinführung seines Nachfolgers teilzunehmen. Pence war lange Zeit einer von Trumps treuesten Mitarbeitern. Dann zog er dessen Zorn auf sich, weil er sich weigerte, die Bestätigung von Bidens Sieg im Wahlmännergremium durch den Kongress zu blockieren. Die US-Bundespolizei FBI warnt vor potenziellen Gewaltakten rund um die Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden in der kommenden Woche. Es sei in großem Umfang “besorgniserregendes Online-Gerede” über mögliche Aktionen rund um die Amtseinführung zu beobachten, sagte FBI-Direktor Christopher Wray am Donnerstag in Washington. Darunter seien Aufrufe zu bewaffneten Protesten. Die Äußerungen würden analysiert und auf ihr tatsächliches Bedrohungspotenzial hin untersucht. “Wir sind besorgt über das Gewaltpotenzial bei mehreren Protesten und Kundgebungen, die in den kommenden Tagen hier in DC und vor Parlamentsgebäuden in den Bundesstaaten geplant sind”, betonte Wray. Mehr als 200 Verdächtige seien bereits identifiziert worden, die möglicherweise Aktionen nach dem Vorbild der Krawalle vom Kapitol planten. An die Adresse möglicher Unruhestifter und Gewalttäter sagte der FBI-Chef: “Wir wissen, wer ihr seid.” Wer Gewaltakte in den nächsten Tagen plane, müsse damit rechnen, Besuch vom FBI zu bekommen. Wray betonte, mehr als 100 Personen seien im Zusammenhang mit den Ausschreitungen am Kapitol bereits festgenommen worden. Zahllose Ermittlungen liefen noch. Von diesen mehr als 100 Personen gehe zunächst keine Gefahr mehr aus. Die Festnahmen seien auch eine Warnung an andere, die über Gewaltakte nachdächten. Zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden wird Popstar Lady Gaga auf den Treppenstufen des Kapitols in Washington die Nationalhymne singen. Anschließend ist auch ein musikalischer Beitrag der Popsängerin Jennifer Lopez vorgesehen, wie das Organisationskomitee am Donnerstag mitteilte. Lady Gaga und Jennifer Lopez hatten Biden bereits im Wahlkampf unterstützt. Als Biden Vize-Präsident unter Barack Obama war, hatte er mit Lady Gaga eine Kampagne gegen sexuelle Belästigung ins Leben gerufen. Nach Twitter hat mit Snapchat ein weiteres sozialen Netzwerk dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump dauerhaft ausgesperrt. Dessen Account bei dem Messengerdienst werde eingestellt, wie eine Sprecherin des Betreibers Snap am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Diese Entscheidung erfolge “im Interesse der öffentlichen Sicherheit und auf der Grundlage seiner Versuche, Fehlinformationen, Hassreden und Anstiftung zur Gewalt zu verbreiten”. Snap hatte Trumps Account nach dem gewaltsamen Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol zunächst vorübergehend gesperrt. Twitter-CEO- Jack Dorsey, hat die Sperrung von Donald Trump in einem Tweet als “richtige Entscheidung” bezeichnet, fügte jedoch hinzu, dass das Verbot einen gefährlichen Präzedenzfall darstelle. “Diese Maßnahmen ergreifen zu müssen, stört die öffentliche Diskussion. Sie spalten uns. Sie begrenzen das Potenzial für Klärung, Ausgleich und Lernen. Und stellen einen Präzedenzfall dar, den ich für gefährlich halte: die Macht, die ein Einzelner oder ein Unternehmen über einen Teil der globalen Debatten hat”, sagte Dorsey in seinem Tweet. Zwei Polizeibeamte aus Virginia, darunter ein Armee-Veteran und ausgebildeter Scharfschütze, wurden nach US-Medienberichten wegen ihrer mutmaßlichen Teilnahme an den Kapitol-Ausschreitungen festgenommen. Sie hatten Bilder auf Facebook veröffentlicht, die beide im Kapitol zeigten. Die Beamten der Polizeibehörde von Rocky Mount (Virginia), wurden nach Angaben des Online-Magazins Daily Beast am Mittwoch beschuldigt, wissentlich ohne rechtmäßige Befugnis ein für die Öffentlichkeit gesperrtes Gebäude betreten und dort verweilt zu haben. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat ihr während der Erstürmung des Kapitols entwendetes Rednerpult zurück. Es wurde am Mittwoch in den Flügel des Kapitols zurückgebracht, in dem das Repräsentantenhaus untergebracht ist. Laut US-Medienberichten war das Rednerpult nie aus dem Kapitol fortgeschleppt worden. Es wurde nach den von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump verübten Ausschreitungen in einem Flur im Senatsflügel des weitläufigen Gebäudes wiedergefunden. Die Aufnahmen eines zufrieden grinsenden Mannes, der Pelosis Rednerpult fortträgt, waren um die Welt gegangen. Der Mann mit der Wintermütze mit der Aufschrift “Trump” wurde dann rasch identifiziert. Es handelt sich um den 36-jährigen Adam Johnson, einen Vater von fünf Kindern aus dem Bundesstaat Florida. Johnson wurde inzwischen von der Staatsanwaltschaft formell des widerrechtlichen Betretens eines Gebäudes, der Gewalttätigkeit und des Diebstahls beschuldigt. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat vor möglichen neuen Protesten anlässlich der Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden zur Gewaltfreiheit aufgerufen. “Angesichts der Berichte über weitere Demonstrationen fordere ich, dass es keine Gewalt, keine Gesetzesverstöße und keinen Vandalismus jeglicher Art geben darf”, hieß es am Mittwoch in einer vom Weißen Haus ausgesandten Mitteilung. “Dafür stehe ich nicht und dafür steht Amerika nicht. Ich fordere alle Amerikaner auf, Spannungen abzubauen und die Gemüter zu beruhigen.
