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Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager

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Innerhalb weniger Stunden muss sich Kremlkritiker Nawalny zweimal vor Gericht verantworten – und verliert beide Prozesse, die von vornerein als politisch motiviert in der Kritik standen.

Innerhalb weniger Stunden muss sich Kremlkritiker Nawalny zweimal vor Gericht verantworten – und verliert beide Prozesse, die von vornerein als politisch motiviert in der Kritik standen. Gleich zweimal an einem Tag hat Kremlgegner Alexej Nawalny vor der russischen Justiz Niederlagen einstecken müssen. In einem Berufungsverfahren am Samstagmittag bestätigt ein Moskauer Richter die Anfang Februar gegen den Oppositionspolitiker verhängte umstrittene Straflagerhaft. Am Abend wurde Nawalny dann im selben Gerichtsgebäude zu einer hohen Geldbuße von 850.000 Rubel (umgerechnet 9400 Euro) verurteilt, weil er einen Weltkriegs-Veteranen beleidigt haben soll. Das ist in etwa das Doppelte eines durchschnittlichen Jahresgehalts in Russland. Begleitet von landesweiten Protestaktionen war Nawalny vor mehr als zwei Wochen zu dreieinhalb Jahren Straflager verurteilt worden. Er soll in einem früheren Strafverfahren gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Giftanschlag erholte. Ihm werden aber ein mehrmonatiger Hausarrest und frühere Haftzeiten angerechnet. Demnach könnte er nach Berechnungen seiner Anwälte nach zwei Jahren, sechs Monaten und zwei Wochen freikommen – Ende Juli oder Anfang August 2023. Möglicherweise wird er bereits in den kommenden Tagen von einer Moskauer Haftanstalt ins Lager verlegt. Unklar war zunächst, in welches. Einmal mehr bezeichnete der Oppositionelle nun vor Gericht den Vorwurf, er habe sich vor der Justiz verstecken wollen, als “absurd”. Er sei schließlich freiwillig nach Russland zurückgekehrt.

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