Seit Monaten streiten Internetgiganten mit Australien über ein neues Mediengesetz.
Sydney (dpa) – Facebook sucht im Disput mit der australischen Regierung über ein umstrittenes Mediengesetz die direkte Konfrontation – und hat wichtige Nachrichtenseiten auf seiner Plattform gesperrt. Australische Facebook-Nutzer können nun keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Aber auch Notdienste, Katastrophenwarnungen und Corona-Infos waren betroffen. Der offenbar unangekündigte Schritt sorgte in “Down Under” für viel Aufruhr und Zorn. Facebook versicherte, die Entscheidung “schweren Herzens” getroffen zu haben. Durch das Mediengesetz sollen Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden. Internetriesen wie die Google-Konzernmutter Alphabet und Facebook müssten künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Die Internetriesen hatten in dem seit Monaten schwelenden Streit mehrfach betont, sie hielten dies für nicht umsetzbar. Die plötzliche Sperre beherrschte in Australien die Titelseiten. Das renommierte Blatt “The Age” aus Melbourne versuchte seinen Lesern zu erklären, was über Nacht passiert war: “In den frühen Stunden des Donnerstagmorgens, kurz nachdem das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf gebilligt hatte, hat Facebook seine Nuklearoption genutzt: Nachrichtenlinks können nicht mehr geteilt werden und Verlage können nicht mehr auf ihren Facebook-Seiten posten.” Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts derweil noch bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die bereits im Sommer 2019 beschlossen wurden. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitieren würden. Aber es regt sich auch viel Widerspruch. Der Entwurf ist dabei aber weniger radikal, die Debatte moderater als in Australien.
