Die Bundesländer entscheiden selbstständig über Öffnungen von Schulen und Kitas. Darauf einigte sich die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch. So wollen die 16 Länder nun weiter vorgehen.
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs und -chefinnen der Bundesländer haben sich bei ihren Beratungen am Mittwoch darauf geeinigt, dass die Länder individuell über die Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden. Bundesweit ist dabei klar: Die Kleinsten stehen bei der Frage nach Öffnungen an erster Stelle. Am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz haben fast alle Bundesländer zumindest einen groben Plan vorgelegt, wann die Grundschulen zum Präsenzunterricht zurückkehren und die Kitas wieder weitgehend öffnen können. In der Mehrheit der Länder sollen die Öffnungen am 22. Februar beginnen. Wann auch ältere Schülerinnen und Schüler an die Schulen zurückkehren können, ist vielerorts noch unklar und dürfte von der weiteren Entwicklung der Corona-Infektionszahlen abhängen. Ein Überblick über die geplanten Öffnungen von Schulen und Kitas in den einzelnen Bundesländern: Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) will die Grundschulen nach den Faschingsferien am 22. Februar mithilfe eines Wechselmodells wieder öffnen. „Das Konzept für den Wiedereinstieg in den Präsenzbetrieb an den Grundschulen liegt bereits vor”, erklärte Eisenmanns Sprecher der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Es orientiere sich an den Regelungen, die nach dem ersten Corona-Lockdown im vergangenen Jahr zum Ende der Pfingstferien galten. „Im Kern geht es um einen Wechselbetrieb, in dem jeweils zwei Klassenstufen in die Präsenz kommen, die beiden anderen Klassenstufen von zu Hause aus lernen.” Damals sei dieses Modell schon an den Grundschulen erfolgreich umgesetzt worden. Auch Kitas sollen dann laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wieder öffnen – wenn die Infektionszahlen dies zulassen. Eisenmanns Sprecher sagte: „Auch die Abschlussjahrgänge sollen wechselweise zurückkehren.” Er fügte hinzu: „Perspektivisch in einem nächsten Schritt ist dann auch an den weiterführenden Schulen Präsenzunterricht im Wechselmodell anzustreben – sofern es das Infektionsgeschehen zulässt.” Der Sprecher von Eisenmann, die auch CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 14. März ist, bekräftigte: „Um mittelfristig auch weitere mögliche Öffnungsschritte ermöglichen zu können, müssen wir die Teststrategie mit anlasslosen Schnelltests deutlich erweitern.” Er fügte hinzu: „Mit kommunalen Schnelltestzentren können wir neben den Beschäftigten für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen auch für andere Berufs- und Bevölkerungsgruppen ein breites, niederschwellig zugängliches Testangebot machen.” Hierzu herrscht im grün-schwarzen Kabinett aber keine Einigkeit. In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren – aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an. Zudem sollen nach den Abschlussjahrgängen an Gymnasien und beruflichen Schulen dann auch die Abschlussklassen an Real- und Mittelschulen wieder Präsenzunterricht bekommen. Wann auch für alle anderen Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen wieder Wechselunterricht starten könnte, bleibt dagegen weiter offen. In Berlin sollen die Schulen ab dem 22. Februar wieder schrittweise öffnen, wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Mittwochabend ankündigte. Den Anfang machen demnach die Grundschulen. Müller, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, beschrieb die Öffnung von Schulen und Kitas als schwierigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheitsschutz einerseits sowie den sozialen Folgen weiter geschlossener Einrichtungen andererseits. Es gehe zunächst um „ein schrittweises Hochfahren des Präsenzbetriebes an den Grundschulen“ mit Wechselunterricht, Hygieneregeln und auch neuen Testmöglichkeiten für Lehrer und Kinder. Neuartige Corona-Selbsttests böten „mehr Sicherheit”, sodass die Länder diesen Weg „guten Gewissens” gehen könnten. Lehrer und Schüler – so der Plan – sollen in Berlin zweimal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden. Die neuartigen Schnelltests sollen im Verlauf des Februar zertifiziert werden und dann verfügbar sein. Aktivierungsmail verschickt Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Newsletter. In Kürze erhalten Sie einen Aktivierungslink per E-Mail von uns. Die Newsletter-Anmeldung hat leider nicht geklappt. Bitte versuchen Sie es noch einmal und laden Sie die Seite im Zweifel neu. Auch Brandenburg will die Grundschulen bereits am 22. Februar wieder öffnen, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke dem RBB-Inforadio am Donnerstagmorgen sagte. Für alle anderen Schulformen nannte Woidke noch keinen Termin. Bei den Öffnungen orientiere sich das Land am eigenen Vorgehen im vergangenen Jahr, als die Schulen schon einmal schrittweise wieder geöffnet wurden. „Wir sind in den Oberschulen natürlich in einer anderen Situation”, sagte der SPD-Politiker.
