Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beginnen die Parteien, über mögliche Koalitionen zu sprechen. Die aktuellen Entwicklungen im Überblick.
Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beginnen die Parteien, über mögliche Koalitionen zu sprechen. Die aktuellen Entwicklungen im Überblick. +++ 15.43 Uhr: Nach ihrem historischen Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben die Grünen Bedingungen für eine Koalition aufgestellt. „Es geht um Klimaschutz, Innovationen und Zusammenhalt. Aber auch um Vertrauen und Verlässlichkeit“, sagte Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand nach einer virtuellen Sitzung des Landesvorstands am Montag (15.03.2021). Am Nachmittag sollen die Einladungen für die Sondierungsgespräche rausgeschickt werden. Es gehe dabei nach Stärke der anderen Parteien. Am Mittwoch spreche man zuerst mit dem derzeitigen Koalitionspartner CDU, am Freitag dann nacheinander mit SPD und FDP. „Wir gehen ohne Vorfestlegungen und Automatismen in die Gespräche“, stellte Hildenbrand klar. Sie dienten auch dazu zu sehen, ob die Chemie stimmt. Es müsse eine „Vertrauenskultur“ entstehen. +++ 14.13 Uhr: Der Grünen-Parteichef Robert Habeck will aus dem Wahlsieg seiner Partei in Baden-Württemberg keine Schlüsse für die Bundestagswahl ziehen. „Es ist ein völlig offenes Jahr“, sagte Parteichef Robert Habeck der Welt. Es sei zu früh, jetzt schon Schlüsse für die Lage vor der Bundestagswahl zu ziehen. Er betonte, dass die Grünen dort trotzdem als Herausforderer antreten. Manchmal schlage Holstein Kiel aber auch Bayern München. Auch die FDP will keine Schlüsse für den Bund ziehen, in diesem Fall aus den Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz.
