Bundesgesundheitsminister Spahn ist zuversichtlich, dass die geltenden Beschränkungen für Geimpfte schon bald aufgehoben werden können. Im Idealfall könne darüber schon in dieser Woche, spätestens aber in der kommenden Woche entschieden werden.
B undesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine zügige Aufhebung von Beschränkungen für Geimpfte und Genesene angekündigt. „In dem Moment, wo klar ist, dass vollständig Geimpfte ein deutlich reduziertes Infektionsrisiko haben, ist es möglich, Beschränkungen aufzuheben“, sagte Spahn am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. So könnten alle drei Gruppen etwa beim Öffnen des Einzelhandels und der Außengastronomie sowie bei der Einreise gleichgestellt werden, sagte Spahn. Das Corona-Kabinett werde in seiner Sitzung am heutigen Montag einen ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten diskutieren, sagte Spahn. Dieser Entwurf werde anschließend mit Vertretern des Bundestages und Bundesrates besprochen, und die Signale seien sehr gut. „Im Idealfall wird über den Entwurf noch diese Woche, spätestens aber nächste Woche entschieden“, sagte Spahn. Auch der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, erklärte am Montag in Berlin, dass sich die große Koalition darauf verständigt habe, dass die Verordnung mit Erleichterungen für Geimpfte und Genesene noch in dieser Woche verabschiedet werden soll: am Mittwoch im Kabinett und am Donnerstag im Bundestag.
