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Corona: Strenge Testpflicht ab Sonntag ++ Aiwanger verteidigt sich gegen Söder

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Aktuelle Corona-News aus Deutschland & der Welt: Ab Sonntag soll die Testpflicht ausgeweitet werden. Söder grenzt sich von seinem Vize Aiwanger ab.
Beschluss des Bundeskabinetts: Ab Sonntag gilt eine Testpflicht für Einreisende – unabhängig vom Verkehrsmittel. Mehr Infos im Blog. Berlin. Die Bundesregierung hat sich auf eine schärfere Testpflicht für Reiserückkehrer geeinigt. Ab Sonntag sollen « alle Einreisenden, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben », über einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis verfügen müssen. An den Grenzen soll stichprobenartig kontrolliert werden, sagte ein Vertreter der Bundespolizei. Corona-Infektionen, die auf Reisen passiert sind, nehmen laut dem Robert Koch-Institut (RKI) offenbar zu. Die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich immer weiter in Europa aus. Mittlerweile ist die Mutation fast überall dominierend. Beliebte Urlaubsländer wie Spanien – und damit auch Mallorca – gelten wieder als Hochinzidenzgebiete. Mit Blick auf die Zahlen und eine mögliche vierte Corona -Welle wurde bereits der Termin des nächsten Bund-Länder-Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekannt gegeben. Die Ministerpräsidentenrunde will am 10. August über die Corona-Lage beraten. In Deutschland steigt die Sieben-Tage-Inzidenz seit Wochen kontinuierlich an. Am Freitagmorgen beträgt sie 17,0. Einen Tag zuvor lag der Wert noch bei 16,0 – beim letzten Tiefststand am 6. Juli bei 4,9. Der Wert hat sich demnach binnen drei Wochen mehr als verdreifacht. Laut RKI meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland am Freitagmorgen 2454 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Vor einer Woche waren es noch 2089. Die Zahl der täglichen Corona-Impfungen geht dagegen zurück und liegt nun wieder auf dem Niveau von Februar. Mehr zum Thema: RKI meldet Corona-Fallzahlen und aktuellen Inzidenz-Wert 23.28 Uhr: Die für Sonntag geplante Kundgebung der Initiative « Querdenken 711 » aus Stuttgart auf der Straße des 17. Juni in Berlin bleibt verboten. Das Berliner Verwaltungsgericht hat den Eilantrag gegen das entsprechende Demonstrationsverbot abgelehnt, wie ein Sprecher der Justizbehörde am Freitagabend mitteilte. Zu der Kundgebung waren für Sonntagnachmittag 22 500 Teilnehmer angemeldet. Auch eine weitere für Sonntag geplante Demonstration in der Bundeshauptstadt bleibe verboten. Die Berliner Polizei hatte für das Wochenende insgesamt zwölf geplante Versammlungen in der Stadt untersagt. 23.19 Uhr: Angesichts steigender Corona-Zahlen hat Vizekanzler Olaf Scholz vor neuen Schulschließungen gewarnt. « Ich halte den Präsenzunterricht für ganz, ganz wichtig. Deswegen sollte das unsere Priorität sein », sagte der SPD-Kanzlerkandidat unserer Redaktion. « Die Vorsichtsmaßnahmen müssen sicherstellen, dass der Schulbetrieb aufrechterhalten werden kann. » Scholz legte jungen Leuten nahe, sich auch ohne Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) immunisieren zu lassen. Impfstoffe seien zugelassen und stünden zur Verfügung. « Deswegen haben auch junge Leute die Möglichkeit, sich impfen zu lassen », sagte er. « Ich traue 15-Jährigen zu, gemeinsam mit ihren Eltern eine solche Entscheidung treffen zu können. » Zugleich verwies Scholz auf Impffortschritte im Umfeld der Schüler. « Alle Lehrerinnen und Lehrer haben die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Viele haben von dem Angebot Gebrauch gemacht. Das gleiche gilt für das Schulpersonal, die Eltern und Verwandte zu Hause », sagte er. « Die Gefahr, dass Schulkinder zuhause jemanden anstecken, ist geringer. »Darüber hinaus werde an jeder Schule jedes Kind und jeder Erwachsene regelmäßig getestet. Lesen Sie dazu: Scholz: « Die Stimmung dreht sich. Das wird eine Kanzlerwahl » 21.40 Uhr: Angesichts des politischen Drucks auf die Ständige Impfkommission (Stiko) hat der Verband der Amtsärzte angeregt, die Unabhängigkeit der wissenschaftlichen Einrichtung organisatorisch abzusichern. „Man müsste überlegen, wie die Stiko künftig aufgehängt ist, um ihre Neutralität und Unabhängigkeit zu sichern“, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der « Ärzte Zeitung » (Online). Derzeit ist die Stiko am Robert Koch-Institut angesiedelt, einer Bundesbehörde. Damit gerate die Stiko aber « in den Bereich Politik und Politikberatung », erklärte Teichert. Auch brauche die Kommission hauptamtliche Strukturen, die professionelle Arbeit der ehrenamtlich tätigen Kommissionsmitglieder unterstütze. 20.21 Uhr: Virologin Sandra Ciesek hat sich aus der Sommerpause mit einer Sonderfolge des NDR-Podcasts « Coronavirus-Update » gemeldet. Ciesek warnt vor einer weiteren Ausbreitung der Delta-Variante – deren Viruslast offenbar 1000-mal höher ist als beim ursprünglichen Virus. 20.00 Uhr: Der Streit zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und seinem Vize Hubert Aiwanger geht in die nächste Runde. Nach Söders Kritik an Aiwanger wehrt sich dieser und wirft der CSU Wahlkampftaktik vor. « Die CSU hat offenbar Angst vor einem schlechten Bundestagsergebnis und greift deshalb ohne Not den eigenen Koalitionspartner an », sagte der Chef der Freien Wähler der « Bild ». « Ich wurde vor laufender Kamera zu meinem Impfstatus gefragt und vertrete die Meinung, dass Impfen ein wichtiger Baustein der Corona-Bekämpfung ist, aber trotzdem eine persönliche Entscheidung bleiben muss. Das hat nichts mit Schamanentum oder Querdenken zu tun, sondern ist ein persönliches Freiheitsrecht », sagte Aiwanger, der bislang auf eine Corona-Impfung verzichtet hat. Söder hatte dem « Spiegel » zuvor mit Blick auf Aiwanger gesagt: « Wer glaubt, sich bei rechten Gruppen und Querdenkern anbiedern zu können, verlässt die bürgerliche Mitte und nimmt am Ende selbst Schaden. » Aiwanger hatte zuletzt von einer « Jagd » auf Ungeimpfte in Deutschland gesprochen und auch vor einer « Apartheids-Debatte » gewarnt, die von Impfgegnern losgetreten werden könnte, sollten Ungeimpfte weniger Rechte bekommen. 19.40 Uhr: Rund sechs Wochen nach Beginn der Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren in Frankreich ist in dem Land nur ein Fall von Herzmuskelentzündung (Myokarditis) nach einer Corona-Impfung gemeldet worden. Dies gab am Freitag die französische Arzneimittelbehörde ANSM bekannt. Bei fast 2,4 Millionen Geimpften in dieser Altersgruppe seien insgesamt 66 Fälle schwerer Nebenwirkungen registriert worden. Bisher wurde in Frankreich in dieser Altersgruppe ausschließlich der Impfstoff von Biontech/Pfizer verabreicht, seit Mittwoch ist auch das Vakzin von Moderna für Kinder und Jugendliche zugelassen. Myokarditis ist bereits als sehr seltene Nebenwirkung des Biontech/Pfizer-Impfstoffs bei Erwachsenen und jungen Männern bekannt. Als mögliche Nebenwirkung von Corona-Impfungen mit Biontech/Pfizer und Moderna bei Erwachsenen gab die ANSM Störungen der weiblichen Periode an. Die Blutungen könnten dabei stärker in einem anderen Rhythmus als gewohnt ausfallen. 19.16 Uhr: Mit den neuen Einreiseregeln für Reiserückkehrer ändern sich ab 1. August auch die Klassifizierungen der Länder. Die Kategorie « Risikogebiet » fällt weg, es gibt künftig nur noch Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. 19.04 Uhr: In Italien sind die täglichen Corona-Infektionszahlen zuletzt weiter gestiegen. In beinahe allen Regionen und Autonomen Provinzen hätten die Behörden wachsende Fallzahlen in allen Altersgruppen verzeichnet, hieß es im wöchentlichen Corona-Lagebericht des italienischen Gesundheitsministeriums in Rom am Freitag. Der zuletzt berechnete Sieben-Tage-Inzidenzwert lag bei landesweit durchschnittlich 58 Fällen je 100.000 Einwohnern. Die Delta-Variante ist in Italien nach jüngsten Ergebnissen am verbreitetsten. Am Freitag meldeten die Gesundheitsbehörden etwas mehr als 6600 Corona-Neuinfektionen und 18 Tote im Zusammenhang mit dem Virus. Wegen der Infektionslage beschloss die Regierung unter Ministerpräsident Mario Draghi in der vergangenen Woche, ab dem 6. August Beschränkungen einzuführen. Wer ab dann innen im Restaurant essen, eine Sportveranstaltung besuchen oder in ein Museum gehen will, braucht einen Nachweis, mindestens einmal gegen Covid-19 geimpft zu sein. Rein darf auch, wer eine Genesung nachweisen kann oder ein negatives Corona-Testergebnis mitbringt, das nicht älter als 48 Stunden ist. Gegen die neuen Maßnahmen protestierten in den vergangenen Tagen landesweit Gegner, Restaurant-Besitzer oder Hotelbetreiber in den großen Städten. In den kommenden Tagen werden weitere Proteste erwartet. Diese sind laut Medienberichten oft nicht genehmigt. 18.12 Uhr: Das Berliner Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration von Gegnern der Corona-Politik zurückgewiesen. Das teilte ein Sprecher des Gerichts am Freitagnachmittag auf Anfrage mit. Der Eilantrag war von den Initiatoren einer für Sonntagvormittag geplanten Demonstration unter dem Motto « Friede, Freiheit, Wahrheit » eingereicht worden. Dazu waren 3500 Teilnehmer angemeldet. Wie der Sprecher sagte, hat das Gericht die Einschätzung der Polizei zu möglichen Gesundheitsgefahren für den Fall, dass die Demonstration stattfinden sollte, bestätigt. Inzwischen seien zwei weitere Eilanträge gegen Demonstrationsverbote eingegangen. Bei einem davon geht es dem Sprecher zufolge um das Verbot einer Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, zu der für Sonntag 22.500 Teilnehmer angemeldet waren. Dazu aufgerufen hat die Initiative « Querdenken 711 » aus Stuttgart. 18.05 Uhr: Sängerin Sarah Connor hat sich bei Instagram über Ungerechtigkeiten bei den Corona-Maßnahmen beklagt. Während in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens wieder Normalität herrsche, sei die Kulturbranche aber immer noch stillgelegt. Lesen Sie dazu: « Nicht gerecht »: Sarah Connor schimpft über Corona-Maßnahmen 17.50 Uhr: Zwei Monate vor der Bundestagswahl wirbt die SPD mit einer Plakatkampagne auf der bei Deutschen beliebten Urlaubsinsel Mallorca für Corona-Impfungen. Seit Donnerstag seien auf der Insel vor allem an der Partyhochburg Playa de Palma große Plakatwände mit dem Schriftzug SPD und Aufrufen zum Impfen zu sehen, schrieb die « Mallorca Zeitung ». Es gebe zwei verschiedene Plakate. Auf einem sei ein kleiner Behälter mit Impfstoff abgebildet. Darunter stehe in großen Lettern « Schatzi, schenk mir ‘ne Dosis » in Anspielung auf Mickie Krauses Ballermann-Hit « Schatzi, schenk mir ein Foto ». Darunter heiße es: « Jede Impfung hilft, Corona zu besiegen. Schütze Dich und andere und hole Dir noch heute einen Impftermin. » Auf dem zweiten Plakat heiße es auf der linken Seite unter einem Impfstoff-Gläschen: « Ein kleiner Pieks für dich » und auf der rechten Seite unter einem Foto von zwei in die Ferien startenden Urlaubern: « Ein großer Schritt zur Normalität. » Die Plakate sollten bis etwa Mitte August zu sehen sein. Man wolle mit der Aktion noch mehr Menschen davon überzeugen, sich impfen zu lassen, zitierte die Zeitung SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die fallenden Impfzahlen seien « nicht gut ». Viele Deutsche seien gerade auf Mallorca im Urlaub, da sei es nur logisch, dass die SPD auch dort für den Kampf gegen Corona werbe, betonte Klingbeil demnach. 17.26 Uhr: Die Theater am New Yorker Broadway wollen bei der Wiedereröffnung im September nach rund anderthalbjähriger Pause während der Corona-Pandemie nur Zuschauer mit Impf-Nachweis zulassen. Auch alle Mitarbeiter und Schauspieler an den insgesamt 41 Theatern müssten geimpft sein, teilte der Branchenverband Broadway League am Freitag mit. Ausnahmen gebe es nur für Kinder unter zwölf Jahren, für die noch kein Impfstoff zugelassen ist, und für Menschen, bei denen medizinische Gründe oder religiöse Überzeugungen eine Impfung verhinderten – diese müssten einen negativen Test vorzeigen. Zudem müssten Zuschauer im Theater Masken tragen und dürften diese nur zum Essen und Trinken abnehmen. Die Regelung gelte zunächst bis mindestens Oktober, Hintergrund sei die erneute Zunahme der Infektionen in den USA aufgrund der Delta-Variante des Coronavirus. Ab Mitte September wollen viele der in der Pandemie seit März 2020 geschlossenen Broadway-Theater den Betrieb wieder aufnehmen. 17.09 Uhr: Trotz einer Impfung ist eine Corona-Infektion möglich. An besonderen Symptomen erkennen Geimpfte eine mögliche Covid-19-Erkrankung. Lesen Sie dazu: Corona-Infektion trotz Impfung: Das sind die Symptome 16.23 Uhr: Die kombinierte Impfung mit den Wirkstoffen von Astrazeneca sowie Biontech/Pfizer ist wirksamer als die zweimalige Gabe des Astrazeneca-Impfstoffs. Bei der Kreuzimpfung ist die Antikörperantwort sehr viel stärker ausgeprägt, wie das Helmholtz Zentrum München am Freitag berichtete. Gemeinsam mit Forschenden der Technischen Universität München, des Universitätsklinikums Erlangen und des Universitätsklinikums Köln untersuchten die Helmholtz-Wissenschaftler die Immunreaktion bei einer Kombinationsimpfung anhand der Blutproben von rund 500 Teilnehmern. Diese erhielten neun Wochen nach ihrer ersten Corona-Schutzimpfung mit dem Vakzin von Astrazeneca eine zweite Impfung mit dem mRNA-Vakzin von Biontech/Pfizer. Die Immunreaktion auf die Kombinationsimpfung war demnach mindestens genauso gut wie die Antikörperantwort nach zwei Impfungen mit dem mRNA-Wirkstoff allein. Die Studienergebnisse wurden in der Fachzeitschrift « The Lancet Infectious Diseases » veröffentlicht. Auch die Ständige Impfkommission empfiehlt für unter 60-Jährige, die zunächst eine Corona-Schutzimpfung mit dem Vakzin von Astrazeneca erhalten haben, beim zweiten Termin einen mRNA-Impfstoff. Die Forschenden sehen die Kombinationsimpfung als weiteren Baustein, um die Wirksamkeit der Covid-19-Impfung generell zu verbessern. Zudem könne sie bei individuellen Unverträglichkeiten oder bei Versorgungsengpässen eingesetzt werden. Allerdings sind den Angaben zufolge noch weitere Studien zur Bestätigung der Sicherheit und der klinischen Wirksamkeit dieser und anderer Kombinationsimpfungen erforderlich. 15.15 Uhr: Der Weg für neue Corona-Testpflichten bei Einreisen nach Deutschland ab diesem Sonntag ist frei. Das Bundeskabinett beschloss am Freitag eine entsprechende Verordnung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Umlaufverfahren, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer mitteilte. Die Neuregelung diene dazu, die Eintragung zusätzlicher Infektionen nach Deutschland möglichst gering zu halten. Ab diesem Sonntag müssen alle Menschen ab zwölf Jahren bei ihrer Einreise nachweisen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko verringert ist: mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als Genesener oder einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gibt es bisher schon für alle Flugpassagiere. Künftig gilt dies für alle Verkehrsmittel, also auch bei Einreisen per Auto oder Bahn. Außerdem soll es nur noch zwei statt drei Kategorien für weltweite Gebiete mit höheren Infektionsrisiken geben: Hochrisikogebiete und Gebiete, in denen neue, besorgniserregende Virusvarianten kursieren. 13.46 Uhr: Die Sächsische Impfkommission (SIKO) hat generelle Corona-Impfungen für Kinder ab zwölf Jahren empfohlen. Die Empfehlung gilt ab Sonntag, wie die SIKO am Freitag in Dresden mitteilte. Bisher galt die Empfehlung in Sachsen erst für Kinder ab 16 Jahren. Für Zwölf- bis 15-Jährige wurde die Impfung in dem Bundesland bislang nur bei bestimmten Risikofaktoren und chronischen Krankheiten, die mit einem erhöhten Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf der Sars-CoV-2-Infektion einhergehen, empfohlen. Die Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut (RKI) empfiehlt Corona-Impfungen zwischen zwölf und 17 Jahren bislang nur für Jugendliche mit bestimmten Vorerkrankungen oder auf Wunsch nach individueller ärztlicher Beratung. Die Stiko verweist dabei auf die bislang dünne Datenlage.

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