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Nordirland-Protokoll — Absage an Johnson: Brüssel beharrt auf Brexit-Regeln

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Das Thema Brexit bleibt auf der politischen Agenda.
Brüssel/London (dpa) — Im Streit über die Brexit-Sonderregeln für Nordirland bahnt sich eine Eskalation an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte am Donnerstag dem britischen Premierminister Boris Johnson deutlich, dass die EU eine Änderung der vereinbarten Regeln ausschließt. «Wir werden nicht neu verhandeln», teilte sie nach einem Telefonat mit Johnson mit. Die EU wird demnach weiter flexibel sein und kreative Lösungen für Probleme ermöglichen — die Lösungen müssen aber innerhalb des sogenannten Nordirland-Protokolls gefunden werden. Nach Angaben eines Sprechers hatte Johnson in dem Telefonat noch einmal persönlich für «wesentliche Änderungen» an dem Protokoll geworben.

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