Домой United States USA — mix Bundestag stimmt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul nachträglich zu

Bundestag stimmt Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Kabul nachträglich zu

168
0
ПОДЕЛИТЬСЯ

Die News von heute im stern -Ticker:
In Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen Mann mit mehr als fünf Promille beim Klauen erwischt. Ein Atemalkoholtest ergab …

Die News von heute im stern -Ticker: In Rheinland-Pfalz hat die Polizei einen Mann mit mehr als fünf Promille beim Klauen erwischt. Ein Atemalkoholtest ergab den Wert von fünfeinhalb Promille, wie die Beamten in Neustadt an der Weinstraße mitteilten. Der Ladendieb bediente sich am Dienstagabend in einem Supermarkt bedient. Der 47-Jährige wollte das Geschäft dann mit Schinken und alkoholischen Getränken verlassen, ohne zu bezahlen. Ein Mitarbeiter hielt ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest. Der Bundestag hat dem Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten bei der Evakuierungsaktion in der afghanischen Hauptstadt Kabul nachträglich zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat mit großer Mehrheit. Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Das Parlament muss jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zustimmen. In Ausnahmefällen ist das auch nachträglich möglich, vor allem, wenn Gefahr in Verzug ist. Das trifft nach Ansicht der Bundesregierung auf die Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Helfer von Bundeswehr und Bundesministerien zu. Der Impfschutz der Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Astrazeneca nimmt laut einer britischen Studie innerhalb von weniger als sechs Monaten ab. Die Autoren der am Mittwoch vorgestellten «Zoe Covid»-Studie halten für einen anhaltenden Schutz daher Auffrischungsimpfungen für nötig. Einen Monat nach der zweiten Biontech/Pfizer-Dosis schützt der Impfstoff der Studie zufolge zu 88 Prozent vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus. Dieser Schutz sinke allerdings nach fünf bis sechs Monaten auf 74 Prozent. Der Schutz des Astrazeneca-Impfstoffes sinke von 77 Prozent einen Monat nach der zweiten Dosis auf 67 Prozent nach vier bis fünf Monaten. In der Corona-Krise haben mehr als 100.000 Studentinnen und Studenten finanzielle Nothilfe vom Staat erhalten. Diese Zahl gaben das Bundesbildungsministerium und das Deutsche Studentenwerk (DSW) bekannt. Viele Betroffene hätten über mehrere Monate die sogenannte Überbrückungshilfe erhalten. Insgesamt seien fast 182 Millionen Euro ausgezahlt worden, etwa ein Drittel der Geförderten seien internationale Studierende. Die Nothilfe soll Ende September auslaufen. Die Unterstützung wurde im Juni 2020 aufgelegt und ist für diejenigen gedacht, die während ihres Studiums zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Überwiesen werden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat, wenn per Kontoauszug nachgewiesen werden kann, dass eine pandemiebedingte Notlage besteht. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Einsatzkräfte der italienischen Küstenwache haben einen in Not geratenen Delfin im Mittelmeer gerettet. Das Säugetier hatte sich am Dienstag in einem Nylonnetz verfangen und konnte sich nicht mehr alleine befreien, wie die Guardia Costiera auf Twitter schrieb. Das Tier hing vor der Küste Sardiniens nahe der Insel-Hauptstadt Cagliari fest. Zwei Taucher näherten sich dem zappelnden Delfin, wie ein Video der Küstenwache zeigte. Mit einem Netz versuchten sie und drei Männer auf einem Schlauchboot, den Delfin ruhig zu halten. Als sie die Fäden durchtrennt hatten, machte sich das Tier sofort auf und davon. Ob er sich verletzt hatte, war zunächst unklar. Neben den riesigen Waldbränden in Sibirien sind nun auch in Zentralrussland mehrere Feuer ausgebrochen. In der Ural-Region Swerdlowsk kämpfte die Feuerwehr am Mittwoch gegen 15 Waldbrände, wie das Katastrophenschutzministerium mitteilte. In der Region gilt wegen einer Hitzewelle die höchste Waldbrandgefahr. Ein Feuer wütete auf beiden Seiten der Fernstraße von der Regionalhauptstadt Jekaterinburg in die Stadt Perm, wie auf Bildern in den Online-Netzwerken zu sehen war. Die Straße musste Berichten zufolge zeitweise gesperrt werden. In der Region Mordwinien südöstlich von Moskau, wo ebenfalls heftige Brände wüten, gerieten nach Ministeriumsangaben Feuerwehrleute in Gefahr, die von Flammen eingeschlossen wurden. In der Region Nischni Nowgorod östlich von Moskau kämpften 1200 Feuerwehrleute und neun Löschflugzeuge gegen einen großen Waldbrand. Die deutschen Hopfenpflanzer rechnen dieses Jahr mit einer recht guten Ernte: Die Gesamtmenge dürfte mit 47.845 Tonnen etwa zwei Prozent höher ausfallen als im Vorjahr, teilte ihr Verband im oberbayerischen Wolnzach mit. Nach ersten Hinweisen seien gute Alphawerte zu erhoffen, die für den Geschmack und die Qualität wichtig sind. Außerdem sei bereits ein sehr hoher Anteil der deutschen Anbaufläche unter Vertrag, womit «der Verkauf der Hopfen für die deutschen Pflanzer bereits gesichert ist». Fußballer Lukas Podolski ist an Corona erkrankt – damit steht auch sein Auftritt in der Jury der RTL-Show «Das Supertalent» in den Sternen. Er sei positiv getestet worden und befinde sich in Quarantäne, sagte der 36-Jährige. Podolski wurde zu einer Online-Präsentation der Mediengruppe RTL zugeschaltet. Er habe keine Symptome und fühle sich «wie in den letzten Tagen und Wochen». Zunächst hatte «Bild» darüber berichtet. Das Portal «rtl.de» berichtete in dem Kontext über die «Supertalent»-Dreharbeiten: «Kaum hat die Supertalent-Jury rund um Lukas Podolski, Chantal Janzen und Michael Michalksy ihren ersten Arbeitstag am Pult absolviert, gibt es einen kleinen Schock-Moment, denn Lukas Podolski wurde positiv auf das Corona-Virus getestet und befindet sich in Quarantäne.» Wie es weiter gehe, sei noch unklar, hieß es weiter. «Aktuell finden in Köln die Aufzeichnungen von «Das Supertalent» statt. Wie es damit nach Poldis positivem Corona-Test jetzt weitergeht, werden die Fans in Kürze erfahren.» Nach Konfrontationen mit israelischen Soldaten am Gaza-Grenzzaun am Wochenende ist ein 32 Jahre alter Palästinenser seinen schweren Schussverletzungen erlegen. Das teilte das Gesundheitsministerium in Gaza mit. Der bewaffnete Arm der islamistischen Hamas, die Kassam-Brigaden, teilte auf Telegram mit, der Mann sei eines ihrer Mitglieder gewesen. Bei den Zusammenstößen waren nach offiziellen Angaben zudem weitere 40 Palästinenser und ein israelischer Grenzpolizist verletzt worden. Anschließend griff die israelische Luftwaffe nach Armeeangaben Ziele der im Gazastreifen herrschenden Hamas an. Menschenrechtler fordern von WM-Gastgeber Katar die Aufklärung über den Tod tausender Arbeitsmigranten im Land. Es gebe in vielen Fällen Hinweise auf einen Zusammenhang mit gefährlichen Arbeitsbedingungen, heißt es in einem veröffentlichten Bericht von Amnesty International. «Wenn relativ junge und gesunde Männer nach vielen Arbeitsstunden in extremer Hitze plötzlich sterben, wirft dies ernste Fragen über die Arbeitsbedingungen in Katar auf», sagte die Nahost-Expertin bei Amnesty International in Deutschland, Katja Müller-Fahlbusch, laut einer Mitteilung. Vor dem Hintergrund der Krise in Afghanistan wollen China und Russland ihre Zusammenarbeit stärken. Der chinesische Präsident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin tauschten sich dazu in einem Telefonat aus. Das berichteten übereinstimmend der Kreml in Moskau und Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Der chinesische Staats- und Parteichef sagte Xinhua zufolge, dass China bereit sei, die Kommunikation und Zusammenarbeit mit Russland und der breiteren internationalen Gemeinschaft in der Afghanistan-Frage zu verstärken. Alle Parteien in Afghanistan sollten demnach ermutigt werden, eine offene politische Struktur aufzubauen, eine gemäßigte Innen- und Außenpolitik umzusetzen und sich von allen terroristischen Gruppen zu distanzieren. Nach Nordrhein-Westfalen plant auch Baden-Württemberg künftig auf die massenhafte Kontaktverfolgung bei Corona-Fällen zu verzichten. Das würde bedeuten, dass etwa die Besucher von Gaststätten, Kinos oder Museen demnächst nicht mehr ihre persönlichen Daten hinterlegen müssten, etwa mit Hilfe der Luca-App oder handschriftlich. Das Gesundheitsministerium in Stuttgart bestätigte am Mittwoch einen Bericht der «Süddeutschen Zeitung», wonach das Land hier einen Strategiewechsel vorbereite. Bisher waren die Daten nötig, damit die Gesundheitsämter bei einem Corona-Fall etwa die Nebensitzer aufspüren können. Dieter Hallervordens Vergleich von Gendern mit der Sprachpolitik von Nationalsozialisten und Kommunisten hat teils erregte Debatten ausgelöst. Der Schauspieler und Bühnenchef hatte am Dienstag bei einem Termin seines Schlosspark Theaters in Berlin betont, sein Haus werde sich am Gendern nicht beteiligen. «Alles, was von Seiten des Theaters herausgegeben wird, wird nicht dazu dienen, die deutsche Sprache zu vergewaltigen.» Der 85-Jährige hatte auch gesagt: «Natürlich entwickelt sich Sprache. Aber sie entwickelt sich nicht von oben herab auf Befehl. Es hat in der letzten Zeit nämlich zwei Versuche gegeben. Einmal von den Nazis und einmal von den Kommunisten. Beides hat sich auf Druck durchgesetzt, aber nur temporär — und zwar auf Zwang.» Die feministische Rapperin Lady Bitch Ray — sie ist studierte Sprachwissenschaftlerin — twitterte: «Seit wann befinden sich marginalisierte Frauen oder trans Menschen gesellschaftlich „OBEN“??» Die Musikerin fügte hinzu: «Vor allem reaktiviert Hallervorden mit seinem Nazi & „Kommunisten“-Vergleich die Hufeisentheorie, die wissenschaftlich schon längst widerlegt ist.» Die Theorie bezeichnet sehr knapp gesagt eine Nähe zwischen Links- und Rechtsextremismus. In Indonesien sind neuerdings Impfteams auf Marineschiffen unterwegs, um Fischer gegen das Coronavirus zu impfen. Die Marine des weltgrößten Inselstaats hat 60 Schiffe bereitgestellt, um die tausende Kilometer lange Küste abzuklappern – von Sumatra im Westen über die Ferieninsel Bali bis Papua im Osten. Seit dem Start des ungewöhnlichen Impfprogramms vergangene Woche wurden nach offiziellen Angaben schon rund tausend Seeleute geimpft. In Indonesien sind bisher erst zwölf Prozent der 270 Millionen Einwohner vollständig gegen Corona geimpft. Viele Fischer verbringen Wochen oder sogar Monate auf ihren Schiffen. Andere, die näher an der Küste bleiben, stechen morgens schon früh in See — bevor Impfzentren öffnen. «Darum ergreifen wir die Initiative, sie auf See zu erreichen», sagt Marinesprecher Laode Muhamad Holib. Der Online-Versandhändler Amazon hat ein neues Forschungs- und Entwicklungszentrum in Dresden eröffnet. IT-Expertinnen und -Experten sollen hier am Cloud-Dienst von Amazon Web Services arbeiten. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) durchschnitt gemeinsam mit US-Generalkonsul Ken Toko und Chris Schlaeger, Geschäftsführer der Amazon Development Center Germany GmbH, ein Band vor dem Eingang des Gebäudes. Der Dresdener Standort ist eines von vier Forschungs- und Entwicklungszentren von Amazon in Deutschland. Weitere Zentren sind in Aachen (Schwerpunkt: Sprachdienste), Berlin (Maschinelles Lernen) und Tübingen (Computer Vision, Kausalität). Die Teams kooperieren jeweils mit lokalen Forschungsinstitutionen und Universitäten. Bei einer Kontrolle ist dem Koblenzer Zoll ein Lastwagen mit rund 8,3 Tonnen Wasserpfeifentabak und mehr als 300 Kilogramm Potenzmittel an Bord ins Netz gegangen. Die Schmuggelware war als Flüssigseife getarnt, wie das Hauptzollamt in Köln mitteilte. Demnach wurde der Sattelzug Mitte August auf einem Rastplatz der Autobahn 61 mit einem mobilen Röntgengerät überprüft. Der Laster sei auf dem Weg aus Südeuropa in ein westeuropäisches Nachbarland gewesen. Nähere Angabe zur Route könnten aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gemacht werden. Die beschlagnahmten Waren würden nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. Ein 16-jähriger mutmaßlicher Einbrecher ist in Hamburg auf der Flucht vor der Polizei im Schlick eines sogenannten Fleets steckengeblieben. Einsatzkräfte der Wasserschutzpolizei hätten den jungen Mann mit einem Schlauchboot befreien müssen, teilten die Beamten in der Hansestadt mit. Er war zuvor aus einem von der Polizei umstellten Gebäude in der Nähe des Hafens durch ein eingeschlagenes Fenster in den Kanal gesprungen. Laut Polizei herrschte zur Zeit der Geschehens in der Nacht zum Mittwoch allerdings Ebbe, weshalb der mit der Elbe verbundene Fleet kaum Wasser führte. Der 16-Jährige sprang in den Schlick und saß fest. Er war zuvor bei einem Einbruch in ein Café in der Hamburger Hafencity bemerkt worden. Als Beamte das Gebäude durchsuchten, wollte er über die Wasserseite flüchten. Der Jugendliche wurde festgenommen und unter Polizeibegleitung in ein Krankenhaus gebracht, wo er wegen einer Unterkühlung ambulant behandelt wurde. Der Discounter Lidl ruft eine Reihe von Cannabisprodukten und ein Hanföl wegen erhöhten THC-Gehalts zurück. Ein Verzehr dieser Lebensmittel könne unerwünschte gesundheitliche Folgen mit sich bringen, beispielsweise Stimmungsschwankungen und Müdigkeit, warnte Lidl am Mittwoch. Kunden sollten den Rückruf unbedingt beachten und die Produkte nicht weiter verwenden. Lidl rief Hanfkekse der Sorten Chocolate, Classic, Cranberry und Hash zurück, die unter dem Namen Mary & Juana verkauft werden. Ebenfalls nicht verzehren sollen Verbraucherinnen und Verbraucher den Cannabistee «Tea of mind» sowie den Riegel «Raw Cannabis Protein Bar Apple», alles vom tschechischen Hersteller Euphoria Trade. Das kaltgepresste «Vita D’or Bio Hanföl» stammt vom Hersteller P. Brändle. Bei einem Unfall auf der Autobahn 3 in Bayern sind am Mittwochmorgen elf Menschen verletzt worden. Unter ihnen befanden sich vier Kinder, wie die Polizei in Nürnberg mitteilte. Ein Lastwagen stieß demnach in einer Baustelle bei Erlangen aus unbekannter Ursache gegen die rechte Fahrbahnabgrenzung und durchbrach die Mittelleitplanke. Anschließend prallten auf der Gegenspur vier Autos gegen den Lastwagen. Die Verletzten wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht. Für die Rettung und die Unfallaufnahme blieb die A3 in beide Richtungen über mehrere Stunden voll gesperrt. Die AfD-Fraktion im Bundestag unterstützt in eng begrenztem Umfang die Evakuierung ehemaliger Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan. Darüber hinaus sollte Deutschland keine weiteren Flüchtlinge aus dem inzwischen wieder von den Taliban kontrollierten Land aufnehmen, forderte der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland in einer Debatte zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die AfD findet die Kriterien für die Auswahl der Afghaninnen und Afghanen, die Deutschland schützen will, zu «schwammig». Deshalb und weil die Bundesregierung aus ihrer Sicht nicht genug für deren Aufnahme in Nachbarländern Afghanistans getan hat, habe die Fraktion entschieden, sich bei der Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zu dem bereits seit Mitte August laufenden Evakuierungseinsatz in Afghanistan zu enthalten, sagte der AfD-Abgeordnete Paul Hampel vor Journalisten. Die Produktion im Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg läuft wegen fehlender Elektronikbauteile eingeschränkt weiter. Die Kurzarbeit wurde bis zum 5. September verlängert, wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte. Es solle auf allen Fertigungslinien nur in einer Schicht produziert werden. Neben dem Stammwerk in Wolfsburg seien auch die Standorte Zwickau und Dresden betroffen. Wie viele Beschäftigte insgesamt davon betroffen seien, konnte der Sprecher nicht sagen. Die erneute Suche nach einem Vermissten nach der Flutwelle an der Höllentalklamm ist rgebnislos zu Ende gegangen. Sieben Einsatzkräfte, darunter geschulte Schluchtenwanderer, hätten den Hammersbach unterhalb der Klamm am Mittwochvormittag rund drei Stunden lang abgesucht, seien aber nicht fündig geworden, sagte eine Polizeisprecherin. Weitere Suchaktionen seien ohne neue Hinweise vorerst nicht mehr geplant: «Es ist alles abgesucht, was den Klammbereich betrifft.» Bei der Flutwelle an der Klamm am Fuß der Zugspitze war am Montag vergangener Woche eine 33 Jahre alte Frau aus Lichtenfels in Oberfranken ums Leben gekommen.

Continue reading...