Kurz vor ihrer ersten Fraktionssitzung hat die SPD Grüne und FDP zu Sondierungen eingeladen. Man sei bereits in dieser Woche gesprächsbereit. Grünen-Fraktionschef Hofreiter hält ein Ampel-Bündnis für wahrscheinlicher als Jamaika.
Kurz vor ihrer ersten Fraktionssitzung hat die SPD Grüne und FDP zu Sondierungen eingeladen. Man sei bereits in dieser Woche gesprächsbereit. Grünen-Fraktionschef Hofreiter hält ein Ampel-Bündnis für wahrscheinlicher als Jamaika. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält eine Koalition mit SPD und FDP für wahrscheinlicher als ein Bündnis mit der Union und den Liberalen. “Wir werden selbstverständlich mit allen demokratischen Parteien reden”, sagte Hofreiter vor einer Sitzung der Grünen-Fraktion. Wahrscheinlicher sei aber, “dass es am Ende zu einer Ampel kommt”. In den vergangenen 16 Jahren – also während der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel – habe es in Deutschland viel Reformstau gegeben, sagte Hofreiter, der Mängel bei der Digitalisierung als Beispiel nannte. “Wir müssen wirklich einen modernen, funktionierenden Staat bekommen.” Seine Partei wolle sich an einer Regierungsbildung beteiligen, die “keine Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners” ist. Heute kommen die meisten der neugewählten Bundestagsfraktionen zu ihren ersten Sitzungen zusammen. Zunächst tagte am Morgen die SPD, es folgten die Linksfraktion und die Grünen. Am Nachmittag treffen sich auch die Unionsabgeordneten. Die FDP-Fraktion war bereits am Montagnachmittag zusammengekommen, die AfD folgt erst am Mittwoch. Kurz vor Beginn der SPD-Fraktionssitzung sagte Fraktionschef Rolf Mützenich, die SPD sei bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP noch in dieser Woche zu starten.
