Der auf 736 Abgeordnete angewachsene Bundestag soll wieder kleiner werden.
Berlin (dpa) – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. “Ich spüre in den Fraktionen, auch in der Union, die Einsicht und den ernsthaften Willen, dass das Parlament in Zukunft nicht weiter wachsen kann”, sagte die auf den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble folgende Sozialdemokratin der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). “Ich warte das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen ab. Dann würde ich zeitnah nach der Regierungsbildung die Fraktionen zu Gesprächen einladen.” Auch die Wiedereinsetzung der Wahlrechtskommission sei eine Option. Die Sollgröße des Bundestags liegt nach dem Bundeswahlgesetz bei 598 Abgeordneten. Erhält eine Partei mehr Direktmandate als ihr nach ihrem Zweitstimmenergebnis zusteht, bekommt die Konkurrenz Ausgleichsmandate, so dass die Gesamtzahl steigt: in der letzten Wahlperiode auf 709 Abgeordnete, nun auf 736.
