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Suche nach Parteiführung: CDU-Landesverbände fordern mehr Beteiligung der Basis

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Die CDU sucht eine neue Führung.
Berlin (dpa) – Viele Landesverbände der CDU dringen bei der Suche nach einer neuen Parteispitze auf eine stärkere Beteiligung der Basis. So plädierte der Chef der CDU-Niedersachsen, Bernd Althusmann, für eine Mitgliederbefragung – “insbesondere dann, wenn es doch auf eine strittige Entscheidung zwischen mehreren Kandidaten hinausläuft”. Der Thüringer Landesvorstand will sich auf Bundesebene für eine Mitgliederbefragung einsetzen. Ein entsprechender Leitantrag soll heute auf einem Landesparteitag beschlossen werden. Auf welche Weise die Basis einbezogen werden soll, ist in der Partei insgesamt allerdings umstritten. Einige Landesverbände blicken skeptisch auf das Instrument der Mitgliederbefragung. “Entfremdung entgegenwirken” Hamburgs CDU-Landeschef Christoph Ploß sagte, die Mitglieder müssten bei der Vorsitzendenwahl viel stärker beteiligt werden als bisher. “Nur so kann es gelingen, der entstandenen Entfremdung zwischen den Gremien der Bundespartei und der Basis entgegenzuwirken.” “Es ist klar, dass wir die Parteibasis bei Entscheidungen einbinden müssen”, betonte auch der Generalsekretär der CDU Saar, Markus Uhl. Allerdings sei die Partei mit dem Delegiertenprinzip immer gut gefahren. Es müsse genau geschaut werden, bei welchen Entscheidungen die Mitglieder befragt werden könnten. Der Landesverband Rheinland-Pfalz sprach sich für einen “offenen und breiten Prozess” aus. “Wir wollen mehr Mitgliederbeteiligung, da gibt es kein Vertun”, sagte eine Sprecherin. Wenn es zu einer Mitgliederbefragung komme, könne dies “keine Einbahnstraße und kein einmaliges Ereignis sein”. Auch bei einer Mitgliederbefragung müsse am Ende ein Parteitag den Vorstand wählen. Sachsen-Anhalts Landesvorsitzender Sven Schulze fordert eine stärkere Einbindung der Basis.

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