Die Corona-Lage eskaliert, und die Politik schiebt die Verantwortung hin und her. Das liegt auch daran, dass die Ampelkoalition in der Realität angekommen ist.
Die Corona-Lage könnte außer Kontrolle geraten, doch die Politik schiebt nur die Verantwortung hin und her. Das liegt auch daran, dass die Ampelkoalition in der harten Realität angekommen ist. Aber eben nicht nur. Mitte Oktober ist die Welt der Ampelkoalitionäre noch in Ordnung. Als die Spitzen von SPD, Grünen und FDP müde, aber zufrieden vor den Kameras stehen und ihr Sondierungspapier präsentieren, wird Olaf Scholz fast emotional. “Hier ist ein Aufbruch möglich”, sagt der Wohl-bald-Kanzler und wippt die Hände im Takt seiner Worte auf und ab. Man muss nicht zynisch sein, um das Gefühl zu haben, die Politik stecke noch immer in ihrer ganz eigenen Corona-Zeitschleife fest: Denn wie so oft modellieren die Experten seit Wochen und die Mediziner warnen. Aber die Politiker scheinen sich wieder erst für die Pandemie zu interessieren, wenn der Druck so groß geworden ist und die Lage so schlecht, dass sanfte Lösungen kaum noch möglich erscheinen. Wer jedenfalls dachte, nach dem Wahlkampf würde Corona-Politik wieder einfacher, weil niemand mehr dringend zeigen muss, was für ein toller Hecht er doch ist, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Es ist eher umgekehrt: Denn wo früher 16 Bundesländer und eine Bundesregierung um den richtigen Weg stritten, sind es heute 16 Bundesländer, eine Gerade-noch-so-Bundesregierung und eine Noch-nicht-ganz-Ampelkoalition. Dadurch entsteht schon jetzt mitunter ein gar nicht unterhaltsames Karussell der Verantwortungslosigkeit: Die Länder zeigen auf den Bund, dort zeigt die geschäftsführende Bundesregierung auf die Ampelkoalition, und die Ampelkoalition zeigt wieder auf die Länder. Und dann geht alles wieder von vorne los. Wer will noch mal, wer hat noch nicht? Doch wenn jetzt nichts passiert, wenn die Zahlen weiter so stark steigen, dann dürften Anfang Dezember nicht die Nachrichten über Olaf Scholz’ Wahl zum Kanzler die Schlagzeilen beherrschen, sondern die Nachrichten von überfüllten Intensivstationen. Die Corona-Krise ist trotz aller Fortschritte noch mächtig genug, sehr viel unnötiges Leid zu verursachen – und den Start der selbsternannten Zukunftskoalition zu überschatten. Umso dringender stellt sich die Frage: Warum nur tut niemand was? Auf diese Frage gibt es mindestens drei Antworten, und für eine davon muss man auf die Bundesländer schauen. Denn dort spielen einige Ministerpräsidenten ihr Lieblingsspiel dieser Pandemie, das durch die Ampelverhandlungen auf Bundesebene für sie noch zusätzlich an Reiz gewonnen hat: Statt selbst eher unpopuläre Einschränkungen zu beschließen, die dann wenigstens für ihr Land gelten würden, fordern sie lieber deutschlandweite Regelungen. Das Kalkül: Wenn alle böse sind, steht man selbst nicht mehr als ganz so fieser Spaßverderber da. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat diese Methode über die vergangenen Monate perfektioniert.
