Home Deutschland Deutschland — in German Scholz für allgemeine Impfpflicht – Impfung soll nach sechs Monaten Anerkennung verlieren

Scholz für allgemeine Impfpflicht – Impfung soll nach sechs Monaten Anerkennung verlieren

44
0
SHARE

Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich übereinstimmenden Berichten zufolge in der Bund-Länder-Schaltkonferenz für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona ausgesprochen. Außerdem will die SPD, dass der Impfstatus bereits nach sechs Monaten abläuft.
D er designierte Kanzler Olaf Scholz hat sich nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen in der Corona-Schalte von Bund-Ländern für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Der SPD-Politiker habe am Dienstag für eine fraktionsübergreifende Initiative aus dem Bundestag und eine Umsetzung bis Ende Februar plädiert, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Zuerst hatte „ Bild “ berichtet. Derzeit wird von den Ampel-Parteien im Bund zusammen mit dem Gesundheitsministerium ein Gesetzentwurf für eine teilweise Impfpflicht für das Personal in bestimmten Einrichtungen vorbereitet. Dieser soll kommende Woche das erste Mal im Bundestag beraten werden. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte unmittelbar vor den Bund-Länder-Beratungen eine Umsetzung dieser teilweisen Impfpflicht bis Weihnachten und die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht Anfang 2022 gefordert. Scholz sprach sich nach Teilnehmerangaben auch für die Einführung einer 2G-Pflicht im Einzelhandel aus. Scholz folgte damit dem Vorschlag des designierten Bundesjustizministers Marco Buschmann (FDP). Dieser hatte am Montag eine freie Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht vorgeschlagen.

Continue reading...