Aktivitäten russischer Streitkräfte in Nähe der Grenze zur Ukraine sorgen in der Nato für Beunruhigung. Generalsekretär Jens Stoltenberg erinnert an die Ereignisse in 2014 und den darauffolgenden Jahren. Deutschland und Frankreich sichern der Ukraine ihre Unterstützung zu.
Brüssel/Moskau. Die Nato ist alarmiert über den erneuten Aufmarsch russischer Streitkräfte unweit der Ukraine. Man habe in den vergangenen Wochen „große und ungewöhnliche“ Truppenkonzentrationen in der Nähe der Grenzen gesehen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel. Sie seien ähnlich dem Aufmarsch, den es in der ersten Jahreshälfte gegeben habe. Jede weitere Provokation oder aggressive Handlungen Russlands wären besorgniserregend, warnte Stoltenberg. Die Nato beobachte die Situation sehr genau. Ähnlich äußerte sich auch die Bundesregierung. „Wir beobachten diese militärischen Aktivitäten Russlands mit Sorge, und wir stehen dazu auch in intensivem Austausch mit unseren europäischen und mit unseren transatlantischen Partnern“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Der amtierende Minister Heiko Maas (SPD) erklärte am Nachmittag in Brüssel: „Wir machen auf allen Ebenen gegenüber Moskau deutlich, dass wir das sehen und dass wir natürlich davon ausgehen, dass das kein Ausgangspunkt sein kann für eine weitere Eskalation.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel habe das Thema auch in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angesprochen. Zu der Frage, ob das Militärbündnis erwarte, dass Moskau die Ukraine weiter destabilisieren wolle, sagte Stoltenberg, Russland habe bereits bei der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und bei der Unterstützung der Separatisten in der ostukrainischen Region Donbass gezeigt, dass es den Willen und die Fähigkeiten habe, militärische Gewalt einzusetzen.
